Urheberrechtsgesellschaften dürfen Public Viewing lizenzieren
Die Urheberrechtsgesellschaften können sich freuen: Zwei Monate vor Beginn der Euro 08 hat die schweizerische Schiedskommission entschieden, dass nur sie Lizenzgebühren für Public-Viewing-Veranstaltungen erheben dürfen, bei denen TV-Sendungen zeitgleich und unverändert öffentlich ausgestrahlt werden. Der genehmigte Tarif ist gültig für Bildschirme mit einer Diagonale ab drei Metern.
Die Urheberrechtsgesellschaften dürfen sich freuen: Zwei Monate vor Beginn der Euro 08 hat die schweizerische Schiedskommission entschieden, dass nur sie Lizenzgebühren für Public-Viewing-Veranstaltungen erheben dürfen, bei denen TV-Sendungen zeitgleich und unverändert öffentlich ausgestrahlt werden. Die Kommission genehmigte einen entsprechenden Tarif, den die Urheberrechtsgesellschaften Suisa, Suissimage, Swissperform, Pro Litteris und SSA gemeinsam mit den Nutzerverbänden eingereicht hatten. Der Tarif gilt für den Empfang von Fernsehsendungen auf Grossbildschirmen mit einer Diagonale ab drei Metern Durchmesser. Nicht unter den Tarif fallen zeitverschobene, abgeänderte oder mit anderen Inhalten ergänzte Sendungen. Er ist schon ab 15. Mai in Kraft, ist aber auch nach der EM 08 gültig. Es handle sich also nicht um einen speziellen
«Euro-Tarif», betonte die Schiedskommission. «Für uns ist das eine sehr erfreuliche Nachricht», sagte Martin Wüthrich, der als Suisa-Sprecher alle Verwertungsgesellschaften gegenüber den Medien vertritt. «Bis anhin gab es keinen Tarif, der das Public Viewing auf Bildschirmen über 3 Meter Diagonale regelt, und solche Anlässe werden ja immer häufiger. Mit diesem Entscheid ist hier eine Lücke geschlossen.»
Ab Mitte Mai müssen Veranstalter von Public-Viewing-Anlässen auf öffentlichen Plätzen, Stadien oder Restaurants also den Urheberrechtsgesellschaften Lizenzgebühren bezahlen. Unterschieden wird zunächst einmal zwischen Anbietern, die Eintrittspreise und Getränkezuschläge verlangen, und solchen, die das nicht tun. Für letztere Kategorie kommt die ganze Fussballeuropameisterschaft auf dem Grossbildschirm auf 160 Franken Lizenzgebühr zu stehen. Soviel nämlich kostet die Gebühr für das Public Viewing während dreissig Tagen.
Erhebt ein Veranstalter Eintrittsgeld oder Getränkezuschlag, liegt die Vergütung zwischen 624 und 2’500 Franken im Monat und richtet sich nach der Bildschirmgrösse. Misst die Bildschirmdiagonale weniger als 3 Meter, beträgt die Lizenzgebühr für Public Viewing 26 Franken pro Monat. Die Musik-Urheberrechtsgesellschaft Suisa übernimmt für die anderen Urheberrechtsgesellschaften der Schweiz das Inkasso.
Uefa wurde nicht konsultiert Der europäische Fussballverband (Uefa) durfte sich im Verfahren der Schiedskommission nicht äussern. Sie kann aber den Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Die Sonntagszeitung hatte im Februar spekuliert, dass ein Entscheid der Schiedskommission zugunsten der Verwertungsgesellschaften für die Uefa unangenehme Folgen haben könnte: Damit würde dem Fussballverband der Verlust von Lizenzgebühren in Millionenhöhe drohen. Die Uefa wollte den Entscheid am Mittwochnachmittag unter Verweis auf eine später erfolgende Mitteilung nicht sofort kommentieren.
Auch Suisa-Sprecher Wüthrich lehnte einen Kommentar dazu ab: «Es ist nun klar, dass nur die Verwertungsgesellschaften das zeitgleiche und unveränderte Zeigen von TV-Sendungen lizenzieren dürfen. Ob die Uefa daneben die Legitimation zur Lizenzierung hat, dazu äussern wir uns nicht.»
Welche Konsequenzen der Entscheid beispielsweise für die UBS-Arenen in 16 Städten haben wird, ist noch unklar. «Wir werden die Angelegenheit mit unseren Partnern diskutieren. Vorläufig fahren wir mit voller Kraft auf dem eingeschlagenen Weg weiter», erklärte Reto Bloesch von der Eventagentur Perron 8, welche die Grossänlasse organisiert. «Schliesslich dauert es bis zur Euro 08 nur noch 60 Tage.» Das Signal in den UBS-Arenen wird von der SRG direkt eingespiesen. Ob in diesem Fall die Gebühren an die Urheberrechtsgesellschaften zu zahlen sind, muss noch geprüft werden.
«Euro-Tarif», betonte die Schiedskommission. «Für uns ist das eine sehr erfreuliche Nachricht», sagte Martin Wüthrich, der als Suisa-Sprecher alle Verwertungsgesellschaften gegenüber den Medien vertritt. «Bis anhin gab es keinen Tarif, der das Public Viewing auf Bildschirmen über 3 Meter Diagonale regelt, und solche Anlässe werden ja immer häufiger. Mit diesem Entscheid ist hier eine Lücke geschlossen.»
Ab Mitte Mai müssen Veranstalter von Public-Viewing-Anlässen auf öffentlichen Plätzen, Stadien oder Restaurants also den Urheberrechtsgesellschaften Lizenzgebühren bezahlen. Unterschieden wird zunächst einmal zwischen Anbietern, die Eintrittspreise und Getränkezuschläge verlangen, und solchen, die das nicht tun. Für letztere Kategorie kommt die ganze Fussballeuropameisterschaft auf dem Grossbildschirm auf 160 Franken Lizenzgebühr zu stehen. Soviel nämlich kostet die Gebühr für das Public Viewing während dreissig Tagen.
Erhebt ein Veranstalter Eintrittsgeld oder Getränkezuschlag, liegt die Vergütung zwischen 624 und 2’500 Franken im Monat und richtet sich nach der Bildschirmgrösse. Misst die Bildschirmdiagonale weniger als 3 Meter, beträgt die Lizenzgebühr für Public Viewing 26 Franken pro Monat. Die Musik-Urheberrechtsgesellschaft Suisa übernimmt für die anderen Urheberrechtsgesellschaften der Schweiz das Inkasso.
Uefa wurde nicht konsultiert Der europäische Fussballverband (Uefa) durfte sich im Verfahren der Schiedskommission nicht äussern. Sie kann aber den Entscheid beim Bundesverwaltungsgericht anfechten. Die Sonntagszeitung hatte im Februar spekuliert, dass ein Entscheid der Schiedskommission zugunsten der Verwertungsgesellschaften für die Uefa unangenehme Folgen haben könnte: Damit würde dem Fussballverband der Verlust von Lizenzgebühren in Millionenhöhe drohen. Die Uefa wollte den Entscheid am Mittwochnachmittag unter Verweis auf eine später erfolgende Mitteilung nicht sofort kommentieren.
Auch Suisa-Sprecher Wüthrich lehnte einen Kommentar dazu ab: «Es ist nun klar, dass nur die Verwertungsgesellschaften das zeitgleiche und unveränderte Zeigen von TV-Sendungen lizenzieren dürfen. Ob die Uefa daneben die Legitimation zur Lizenzierung hat, dazu äussern wir uns nicht.»
Welche Konsequenzen der Entscheid beispielsweise für die UBS-Arenen in 16 Städten haben wird, ist noch unklar. «Wir werden die Angelegenheit mit unseren Partnern diskutieren. Vorläufig fahren wir mit voller Kraft auf dem eingeschlagenen Weg weiter», erklärte Reto Bloesch von der Eventagentur Perron 8, welche die Grossänlasse organisiert. «Schliesslich dauert es bis zur Euro 08 nur noch 60 Tage.» Das Signal in den UBS-Arenen wird von der SRG direkt eingespiesen. Ob in diesem Fall die Gebühren an die Urheberrechtsgesellschaften zu zahlen sind, muss noch geprüft werden.
