Programmrechtsverletzungen von U1 und Star TV

Die unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat Beschwerden des Schweizer Fernsehens gegen U1 und Star TV gutgeheissen. Werbespots zum Herunterladen von Pornovideos auf das Handy verletzen das Programmrecht.Die beiden Privatsender U1 und Star TV senden nach 24 Uhr jeweils erotische Nachtprogramme aus. Im Rahmen dieser werden Werbespots gezeigt, die für das Herunterladen von Pornovideos auf das Handy werben. Diese, so schreibt das UBI in einer Medienmitteilung von heute, seien unsittlich und jugendgefährdend.
Die fraglichen Spots, so die Begründung des UBI, zeigten «ein eindimensionales, entwürdigendes Bild der Sexualität, welches alle sonstigen zwischenmenschlichen Bindungen weitgehend ausschaltet». Insbesondere Jugendliche seien gefährdet, bei denen solche Darstellungen zu «einer problematischen Anspruchshaltung und Abstumpfung in sexuellen Dingen führen kann». Auch die Tatsache, dass die Spots nur nach Mitternacht und im Falle von Star TV mit Warnhinweis ausgestrahlt werden, liess das UBI nicht als Entlastung gelten.
Den beiden Fernsehstationen wurde eine 60-tägige Frist gesetzt, innert deren sie einen Bericht mit den getroffenen Gegenmassnahmen zur Behebung und zukünftigen Vermeidung solcher der Rechtsverletzungen einreichen müssen. Der UBI-Entscheid kann beim Bundesgericht mit einer Verwaltungsgerichtsbeschwerde angefochten werden.
Wie die Sda meldet, müssen sich Star TV-Geschäftsführer Paul Grau und die beiden Zürcher Pornoanbieter Televox und Lava am Dienstag 22. August vor dem Bezirksgericht Zürich verantworten. Geprüft wird, ob die Werbespots auch gegen die Pornografiebestimmung Art. 197 im Schweizerischen Strafgesetzbuch verstossen. Der Staatsanwalt fordert für die Pornoanbieter je 5’000 Franken und 2’500 Franken für Star TV.
Die Verteidiger fordern demgegenüber Freisprüche. Graus Anwalt betont, es sei nicht Sache der Werbemedien, Werbung betreffend Rechtskonformität zu prüfen. Die Verteidiger der Pornoanbieter bezichtigen das Schweizer Fernsehen der Doppelmoral: einerseits habe es den Fall aufgebracht, andererseits biete es selbst solche Dienste auf seinen Teletext-Seiten an. Zudem trügen nicht Medien oder Anbieter die Verantwortung für die Jugendlichen, sondern die Eltern. Deshalb handle es sich hier um eine «straflose Unterlassungssünde».