Bund gibt Überbrückungshilfe für Swissinfo

Der Bundesrat gewährt dem Informationsdienst Swissinfo/SRI eine Überbrückungsfinanzierung von fünf Millionen Franken für das Jahr 2006. Ab 2007 wird die Finanzierung dieses Angebotes der SRG im neuen Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) geregelt sein. Der Überbrückungsbeitrag erwies sich laut Communiqué des UVEK als notwendig, um die Finanzierung von Swissinfo bis zum Inkrafttreten des neuen RTVG im Jahr 2007 sicherzustellen. Nach dem neuen Gesetz wird künftig das gesamte Angebot der SRG für das Ausland im Rahmen eines Leistungsauftrages definiert sein. Der Bund wird jeweils mindestens die Hälfte der entsprechenden Kosten übernehmen müssen. Der Swissinfo zugesprochene Betrag entspricht dem Restbetrag der kumulierten Überschüsse der Radio- und Fernsehempfangsgebühren, die von der ehemaligen Telecom PTT eingenommen wurden.