Triple Play, ade?
Pierre C. Meier über die Folgen der verpassten Swisscom- Privatisierung.
Pierre C. Meier über die Folgen der verpassten Swisscom- Privatisierung.
Vor einem Jahr beteiligte sich Swisscom mit 49 Prozent an der Cinetrade AG. Diese schien die ideale Braut zu sein. Für eine Swisscom, deren klare Strategie es war, im Schweizer Fernsehmarkt aktiv mitzumischen und das Triple-Play-Angebot (Sprache, Daten und Video über einen Kanal) voll wahrzunehmen. Die Mitgift war attraktiv, hält doch Cinetrade nicht nur die Mehrheit am Pay-TV-Anbieter Teleclub, sie besitzt auch eine Kinokette und verfügt über umfassende Filmrechte.Der Einstieg der Swisscom bei Cinetrade stiess verständlicherweise nicht auf Begeisterung bei Konkurrentin Cablecom, da sie befürchten musste, Kunden an das geplante Bluewin TV zu verlieren. Die vor einem Jahr eingereichte Beschwerde gegen die Beteiligung blieb aber erfolglos.
Die Konzession für Teleclub wurde letztes Jahr provisorisch um zwölf Monate verlängert. Ende April ist diese Frist abgelaufen, nun muss der Bundesrat über die Konzessionserneuerung befinden. Im Rahmen der Konzessionserneuerung wurde auch Cablecom in die Vernehmlassung einbezogen. Für deren Juristen ist der Fall klar: Eine Konzession ohne Bedingungen wäre verfassungswidrig, denn der Bund würde durch seine Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom faktisch zum Fernsehveranstalter. Die Bundesverfassung garantiert aber die Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen sowie die Autonomie der Programmgestaltung. Eine vertrackte Situation, denn es gibt auch Gegenmeinungen. Ein juristisches Hickhack ist also voraussehbar.
Dumm nur, dass es mit der Konzessionserteilung eilt, denn ab Juni gibt es keine konzessionsrechtliche Grundlage mehr für den Pay-TV-Sender, und damit wäre auch die Übertragung der Fussball-WM durch Teleclub gefährdet. Sollte Swisscom aber zum Ausstieg aus der Cinetrade gezwungen werden, so würde ihr geplantes Triple-Play-Angebot nochmals verzögert und vielleicht sogar verunmöglicht. Mit einer privatisierten Swisscom wäre dies alles kein Problem gewesen, aber eine unheilige Allianz aus Heimatschützern und Service-public-Hütern hat dies erfolgreich verhindert.
Vor einem Jahr beteiligte sich Swisscom mit 49 Prozent an der Cinetrade AG. Diese schien die ideale Braut zu sein. Für eine Swisscom, deren klare Strategie es war, im Schweizer Fernsehmarkt aktiv mitzumischen und das Triple-Play-Angebot (Sprache, Daten und Video über einen Kanal) voll wahrzunehmen. Die Mitgift war attraktiv, hält doch Cinetrade nicht nur die Mehrheit am Pay-TV-Anbieter Teleclub, sie besitzt auch eine Kinokette und verfügt über umfassende Filmrechte.Der Einstieg der Swisscom bei Cinetrade stiess verständlicherweise nicht auf Begeisterung bei Konkurrentin Cablecom, da sie befürchten musste, Kunden an das geplante Bluewin TV zu verlieren. Die vor einem Jahr eingereichte Beschwerde gegen die Beteiligung blieb aber erfolglos.
Die Konzession für Teleclub wurde letztes Jahr provisorisch um zwölf Monate verlängert. Ende April ist diese Frist abgelaufen, nun muss der Bundesrat über die Konzessionserneuerung befinden. Im Rahmen der Konzessionserneuerung wurde auch Cablecom in die Vernehmlassung einbezogen. Für deren Juristen ist der Fall klar: Eine Konzession ohne Bedingungen wäre verfassungswidrig, denn der Bund würde durch seine Mehrheitsbeteiligung an der Swisscom faktisch zum Fernsehveranstalter. Die Bundesverfassung garantiert aber die Unabhängigkeit von Radio und Fernsehen sowie die Autonomie der Programmgestaltung. Eine vertrackte Situation, denn es gibt auch Gegenmeinungen. Ein juristisches Hickhack ist also voraussehbar.
Dumm nur, dass es mit der Konzessionserteilung eilt, denn ab Juni gibt es keine konzessionsrechtliche Grundlage mehr für den Pay-TV-Sender, und damit wäre auch die Übertragung der Fussball-WM durch Teleclub gefährdet. Sollte Swisscom aber zum Ausstieg aus der Cinetrade gezwungen werden, so würde ihr geplantes Triple-Play-Angebot nochmals verzögert und vielleicht sogar verunmöglicht. Mit einer privatisierten Swisscom wäre dies alles kein Problem gewesen, aber eine unheilige Allianz aus Heimatschützern und Service-public-Hütern hat dies erfolgreich verhindert.
Pierre C. Meier, Chefredaktor
