News: Verlage gewinnen gegen Medienspiegel

Die Media Monitoring Switzerland AG (MMS), die nach individuellen Kundenwünschen Zeitungsartikel per E-Mail und Fax vertreibt, verletzt das Urheberrecht. Zu diesem Urteil kommt das Berner Obergericht.

Die Media Monitoring Switzerland AG (MMS), die nach individuellen Kundenwünschen Zeitungsartikel per E-Mail und Fax vertreibt, verletzt das Urheberrecht. Zu diesem Urteil kommt das Berner Obergericht.News Verlage gewinnen gegen Medienspiegel
MMS bietet seit Juni 1998 einen vollelektronischen Pressespiegel an. Das Berner Unternehmen liest täglich mit einem Scanner die redaktionellen Inhalte von rund 100 Schweizer Zeitungen in eine Datenbank ein und schickt sie an ihre Kunden. Dagegen klagten sieben grosse Verlagshäuser der Schweiz (Aargauer Zeitung, Berner Zeitung, Edipresse, Le Temps, Neue Zürcher Zeitung, Ringier und Tamedia). Sie machten geltend, das Einscannen und die kommerzielle Verwertung ihrer Produkte verletze geltendes Recht. Das Obergericht gibt ihnen im Wesentlichen Recht. Das Nutzungsrecht für die umstrittenen Artikel liege klar bei den Verlagen, sagte die vorsitzende Oberrichterin Evelyne Lüthy-Colomb. Ob MMS den Entscheid ans Bundesgericht weiterziehen wird, ist noch nicht bekannt.
Presseförderung zu wenig zielgenauDie Finanzkommission des Nationalrates (FK) wünscht im Budget 2002 eine Neuregelung der gesetzlichen Grundlagen zur Verbilligung der Zeitungs-
transporttaxen. Es sei nicht im Sinne des Erfinders, dass die auflagenstarken Mitgliederzeitschriften Coop-Zeitung und Brückenbauer ein Drittel der Taxverbilligung abholten, erklärte FK-Präsident Gerold Bührer (FDP). Das Ziel der Förderung kleinerer Zeitungen und der Bedienung von Haushalten in ländlichen Gebieten werde zwar teilweise erreicht, sagte Bührer. Die heutige Regelung sei aber nicht akzeptabel.
Bündner fördern KabelversorgungDie Bündner Regierung unterstützt die Firma NetCom beim Aufbau eines Breitbandkommunikationsnetzes mit 5,5 Millionen Franken. In den nächsten sechs Jahren sollen 32 Bündner Gemeinden Zugang zum Kabelnetz erhalten. Während gesamtschweizerisch über 95 Prozent der Bevölkerung die Fernsehprogramme via Kabelnetz empfangen, liegt der entsprechende Anteil in Graubünden derzeit bei bloss 40 Prozent. Für die Beseitigung dieses Versorgungsdefizits wird mit einem Investitionsvolumen von total 75 Millionen Franken gerechnet. Die Finanzierung soll grösstenteils über private Investoren erfolgen. Neben den 5,5 Millionen Franken von der Bündner Regierung kann die NetCom, eine Tochter der vom Kanton beherrschten Tele Rätia AG, vom Bund weitere 15 Millionen Franken in Form von Investitionshilfedarlehen erwarten.
ZH-Privatradios: More of the sameDie Medienberatungsfirma Publicom hat in einer Studie über die Entwicklung des Radiomarktes im Grossraum Zürich zwischen 1998 und 2000 festgestellt, dass im Programmbereich alle etablierten kommerziellen privaten Anbieter – Radio 24, Radio Z, Radio Zürisee und Radio Top – ihre Musikformate justiert haben. Es sei eine Reduktion polarisierender Stilrichtungen zu Gunsten des Hitparaden-Mainstream-Pop erfolgt, teilte Publicom mit. An Bedeutung gewonnen habe der Einsatz von Strukturelementen wie Jingles und Trailers. Nicht dem Trend zur Angleichung folge einzig Radio Tropic, das sich aber weder im Hörer- noch im Werbemarkt etablieren konnte. Die Publicom-Studie wurde vom Bundesamt für Kommunikation finanziert. Mit substanziellen Beiträgen beteiligten sich auch Radio Zürisee, Radio Top und Radio DRS daran.
Bund gegen die digitale SpaltungNach Ansicht der Bundesämter für Kommunikation (Bakom) und für Kultur (BAK) droht in der Schweiz die digitale Spaltung der Gesellschaft. Um sie zu verhindern, lancieren die Ämter den Wettbewerb «Ritter der Kommunikation». Mit diesem Titel werden die besten Projekte prämiert, die einer breiteren Bevölkerung den Zugang zu den neuen Informations- und Kommunikationstechnologien ermöglichen oder erleichtern. Teilnehmen dürfen Menschen unter 30 Jahren. Der Preis steht unter dem Patronat von Bundespräsident Moritz Leuenberger und ist mit 50000 Franken dotiert. Dieses Jahr werden Projekte prämiert, die zwischen September 2000 und Ende August 2001 angelaufen sind. Einsendeschluss ist der 14. September. Die Website www.com knight.ch bietet weitere Informationen zum Projekt.

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