M6-Werbefenster: Match gegen TSR ist noch offen
Noch ist der Freiburger Entscheid gegen das M6-Werbefenster nicht rechtskräftig. Das schriftliche Urteil steht noch aus und M6 kann den Fall ans Bundesgericht weiterziehen. Das Werbefenster bleibt deshalb on air.
TSR hat seinen Prozess gegen M6 gewonnen», frohlockte das Westschweizer Fernsehen in einem Communiqué vom 18. Februar. Denn das Freiburger Kantonsgericht kam zum Schluss, dass der französische Sender M6 das Urheberrecht verletzt habe und unlauteren Wettbewerb betreibe.
Der Hintergrund: M6 kann seit 2001 in der Westschweiz über ein zweites Signal empfangen werden, bei dem einige französische Werbeblöcke durch Werbung für die Schweiz ersetzt sind. Doch TSR, das für Filme und Serien teils dieselben Ausstrahlungsrechte einkauft wie M6, stellte sich auf den Standpunkt, dass M6 so die von der TSR für die Schweiz erworbenen Exklusivrechte ausheble. Dessen ungeachtet schaltete Cablecom als einer der ersten Kabelnetzbetreiber dieses zweite Signal in seinem Freiburger Netz auf. Deshalb reichte TSR dort Klage ein, um ein Exempel zu statuieren.
Pikant am neuen Entscheid ist, dass dasselbe Gericht schon einmal (Anfang 2007) in derselben Angelegenheit ein Urteil fällte – und damals die TSR-Klage abwies. Nach Ansicht des Gerichtes war TSR gar nicht klageberechtigt, denn nicht TSR, sondern die Film- oder Serienverleiher seien die Rechteinhaber. TSR gelangte daraufhin ans Bundesgericht, das das Urteil aus Freiburg zur Neubeurteilung ans Kantonsgericht zurückwies und gleichzeitig festhielt, dass TSR klageberechtigt sei.
Auf der Basis dieses Verdikts mussten die Freiburger Richter nun darüber befinden, ob durch das M6-Werbefenster auch tatsächlich Rechte der TSR verletzt werden. Diese Frage wurde nun bejaht, das Gericht erkannte auf Verstoss gegen UWG und Urheberrecht.
M6-Anwalt Bernhard Cron in Genf zeigte sich auf Anfrage «überrascht». Dasselbe gilt für die Pariser M6-Zentrale. Da aber noch keine schriftliche Begründung vorliege, könne er inhaltlich nicht Stellung nehmen. Ob M6 nun seinerseits das Urteil beim Bundesgericht anfechten werde, könne erst entschieden werden, wenn das begründete Urteil vorliege. Er gehe aber davon aus. «TSR hat zwar einen Satz, nicht aber den Match gewonnen», relativiert Cron den TSR-Jubel.
Langwierige Verhandlungen
Weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, wird das M6-Werbefenster weiter ausgestrahlt. Gemäss IP Multimedia, die das Werbefenster vermarktet, können heute 95 Prozent der Westschweizer Haushalte das zweite M6-Signal empfangen. M6 sei mit den Kabelnetzbetreibern in Verbindung und wolle die fehlenden rund 5 Prozent ebenfalls noch abdecken, sagt IP-CEO Marcel Bosshard. Solche Verhandlungen sind langwierig.
Erst vor zwei Jahren hatten die Kabelnetze von Genf und Lausanne das zweite Signal übernommen und damit die grössten Abdecklöcher gestopft. 2008 kam M6 in der Romandie auf eine Nettoreichweite von 570’600 Personen und einen Marktanteil von 9,5 Prozent, bei den 15- bis 49-Jährigen waren es 305’000 Personen und 13,1 Prozent. Gemäss TSR-Communiqué weist Mediafocus im selben Zeitraum für das M6-Werbefenster einen Bruttowerbeumsatz von 45 Millionen Franken aus, was Cron jedoch als weit übertrieben bezeichnet. Bosshard seinerseits wollte sich dazu nicht äussern.
Markus Knöpfli
Der Hintergrund: M6 kann seit 2001 in der Westschweiz über ein zweites Signal empfangen werden, bei dem einige französische Werbeblöcke durch Werbung für die Schweiz ersetzt sind. Doch TSR, das für Filme und Serien teils dieselben Ausstrahlungsrechte einkauft wie M6, stellte sich auf den Standpunkt, dass M6 so die von der TSR für die Schweiz erworbenen Exklusivrechte ausheble. Dessen ungeachtet schaltete Cablecom als einer der ersten Kabelnetzbetreiber dieses zweite Signal in seinem Freiburger Netz auf. Deshalb reichte TSR dort Klage ein, um ein Exempel zu statuieren.
Pikant am neuen Entscheid ist, dass dasselbe Gericht schon einmal (Anfang 2007) in derselben Angelegenheit ein Urteil fällte – und damals die TSR-Klage abwies. Nach Ansicht des Gerichtes war TSR gar nicht klageberechtigt, denn nicht TSR, sondern die Film- oder Serienverleiher seien die Rechteinhaber. TSR gelangte daraufhin ans Bundesgericht, das das Urteil aus Freiburg zur Neubeurteilung ans Kantonsgericht zurückwies und gleichzeitig festhielt, dass TSR klageberechtigt sei.
Auf der Basis dieses Verdikts mussten die Freiburger Richter nun darüber befinden, ob durch das M6-Werbefenster auch tatsächlich Rechte der TSR verletzt werden. Diese Frage wurde nun bejaht, das Gericht erkannte auf Verstoss gegen UWG und Urheberrecht.
M6-Anwalt Bernhard Cron in Genf zeigte sich auf Anfrage «überrascht». Dasselbe gilt für die Pariser M6-Zentrale. Da aber noch keine schriftliche Begründung vorliege, könne er inhaltlich nicht Stellung nehmen. Ob M6 nun seinerseits das Urteil beim Bundesgericht anfechten werde, könne erst entschieden werden, wenn das begründete Urteil vorliege. Er gehe aber davon aus. «TSR hat zwar einen Satz, nicht aber den Match gewonnen», relativiert Cron den TSR-Jubel.
Langwierige Verhandlungen
Weil das Urteil noch nicht rechtskräftig ist, wird das M6-Werbefenster weiter ausgestrahlt. Gemäss IP Multimedia, die das Werbefenster vermarktet, können heute 95 Prozent der Westschweizer Haushalte das zweite M6-Signal empfangen. M6 sei mit den Kabelnetzbetreibern in Verbindung und wolle die fehlenden rund 5 Prozent ebenfalls noch abdecken, sagt IP-CEO Marcel Bosshard. Solche Verhandlungen sind langwierig.
Erst vor zwei Jahren hatten die Kabelnetze von Genf und Lausanne das zweite Signal übernommen und damit die grössten Abdecklöcher gestopft. 2008 kam M6 in der Romandie auf eine Nettoreichweite von 570’600 Personen und einen Marktanteil von 9,5 Prozent, bei den 15- bis 49-Jährigen waren es 305’000 Personen und 13,1 Prozent. Gemäss TSR-Communiqué weist Mediafocus im selben Zeitraum für das M6-Werbefenster einen Bruttowerbeumsatz von 45 Millionen Franken aus, was Cron jedoch als weit übertrieben bezeichnet. Bosshard seinerseits wollte sich dazu nicht äussern.
Markus Knöpfli
