In Basel am schöne Rhy
Zwei – einst als linksliberal eingestufte – Printtitel, haben in den vergangenen Jahren einen scharfen Kurswechsel nach «rechtsaussen» eingeschlagen. Beide Male verantwortet von Financiers, die am rechten Rand bürgerlicher Politik agieren. Wie viel Kapitalismus können Medien ertragen? Von Hans Stutz, Journalist und Kantonsrat (Grüne Partei), Luzern.l
Nein, enteignet wurde die Basler Zeitung BaZ nicht, sondern die neuen Besitzer haben ihr kapitalistisches Recht genutzt, uneingeschränkt über ihren neuen Besitz zu verfügen. Getreu dem patriarchalen Motto: Was ich gutgläubig erworben habe, das darf ich auch zerstören! Ob rentable Druckerei oder denkmalgeschützte Villa oder staatspolitisch-relevantes Medium, who cares! Zynismus erleichtert in der Tat die Lektüre des neuen Buches von Christian Mensch: «Enteignete Zeitung. Die Geschichte der Basler Zeitung – ein Lehrstück über den Medienwandel». Auch er verlangt unverzagt, dass Medien – und ebenso ihre Verleger – einen staatspolitischen Service public erbringen sollten. So wie es viele in den vergangenen Jahren bei den vielen Podiumsdiskussionen über «Medienqualität» verlangt haben.
Nur: Je mehr über Qualität öffentlich gesprochen wird, desto gefährdeter muss sie sein! Zu schwierig ist die Lage der Medienbranche. Auch dies ist in den vergangenen Jahren bereits auf vielen Podiumsdiskussionen ergebnislos beklagt worden. Stichworte: In den vergangenen Jahrzehnten sind die Kapitalanforderungen und die Bedeutung der Inserateinnahmen gestiegen, die Parteipresse langsam verschwunden. Ob damit die journalistische Versorgung für die staatspolitischen Auseinandersetzungen besser geworden ist, ist fraglich. Nehmen wir die BaZ: Während vieler Jahre – so Christian Mensch – bestand dort ein Geheimabkommen mit der Handelskammer, das dieser Mitsprache gegen Inserate sicherte. Oder anders ausgedrückt: Der Abbau von Parteibindungen erhöhte den Einfluss der Inserenten oder von wirtschaftsnahen Verbänden. Und auch: Der Kampf für Privat-Radios und -Fernsehen war immer auch eine Auseinandersetzung um das publizistische Rollenverständnis, Service public oder Service publicité.
Ein Rollenverständnis, das auch bei den Forumszeitungen umstritten war. Immerhin erreichten viele Redaktionen – Verlegerpräsident Hanspeter Lebrument hat es wiederholt beklagt – grössere Freiheiten. Viele Redaktionen konnten diese in den 1970er-/1980er-Jahren sogar durch Redaktionsstatuten für eine Zeitlang absichern.
Christian Mensch hat recht, die Basler Zeitung ist ein Exempel – wie die Weltwoche auch. Der bürgerliche Mainstream in der Schweiz hat sich verändert, langsam aber stetig. Seit der FDP-Forderung «Mehr Freiheit – weniger Staat», was immer auch ein Aufweichen der sozialpartnerschaftlichen Verpflichtungen einschloss und auf den Abbau des Service public zielte. Weiter vorangetrieben durch die neoliberalen Weissbücher der 1990er-Jahre. Heute sind es die Nationalkonservativen – wirtschaftsliberal und diffamierend gegen sozial Schwache – dies unabhängig von der Staatsangehörigkeit –, die den Bürgerlichen den politischen Takt blasen, nicht nur in der Asylpolitik, dort jedoch am offensichtlichsten. Die Taktgeber sprechen zwar täglich von «Demokratie», allerdings eher als Simulation. Im Klartext: Sie meinen Akklamation der Beschlüsse des Direktoriums. Dabei können Medien, die vorwiegend dem Service public verpflichtet sind, hinderlich sein.
Die Umpolung von Weltwoche und Basler Zeitung zu Kampagnenblätter ist daher kein Zeichen der «Erosion einer epochenprägenden bürgerlichen Kultur », wie der Mediensoziologie Kurt Imhof meint. Das Ende der Aufklärung ist auch nicht in Sicht, denn Imhof verschönert die Vergangenheit. Aufklärung war immer ein labiler Zustand: Einige Medien sind ihr Schmiermittel, andere aber waren Hetzer oder ganz einfach Geldmaschinen. Ein Beispiel: Am Ende der Weimarer Republik wirkte massgeblich auch der – damals marktbeherrschende – Hugenberg Verlag mit. Von solchen Zuständen sind wir weit entfernt. Und die Zukunft in Basel am schönen Rhy? Das BaZ-Gegenprojekt Tageswoche ist eine Stiftung und damit ein verlässlicher Partner für die Leistung des Service public. Wieweit das Projekt die wirtschaftlichen Stürme besteht, wird sich weisen – wie bei allen anderen Medienprojekten auch. Allerdings hat es der Service public schwer, nicht nur auf dem «Markt».
