Flop der Woche: Zürcher Regierungsrat ist «befremdet»

Der Zürcher Regierungsrat ist «befremdet» über den Handel mit UKW-Radiokonzessionen. Er lehnt aus «grundsätzlichen Überlegungen» die Genehmigung der Konzessionsübertragung von Radio Monte Carlo Züri (RMC Züri) an Radio Energy Zürich ab. Der Regierungsrat schlägt eine Neuausschreibung der Konzessionsvergabe vor. Zudem findet er, man müsste beim Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) ansetzen. Das Gesetz erscheint ihm «weder kohärent noch rechtsstaatlich erwünscht, wenn es nach aufwendigen Konzessionsverfahren derartige Transaktionen ermöglicht». Dies ist laut SDA dem am Freitag publizierten Schreiben des Regierungsrates an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) zu entnehmen. Dieses hat ihn im Rahmen der Anhörung zur möglichen Konzessionsübertragung von RMC Züri an Radio Energy Zürich um eine Stellungnahme gebeten. Energy Zürich war bei der UKW-Konzessionsvergabe vor einem Jahr leer ausgegangen. Somit müsste der Ringier-Sender den Betrieb Ende 2009 einstellen. Mit dem Kauf der Konzession von Giuseppe Scagliones RMC Züri könnte dies verhindert werden.