Bundesgericht: Leitplanken zur Schutzfähigkeit einer Melodie als Marke

Das Bundesgericht hat die Grundsätze zur Schutzfähigkeit einer Melodie als Marke festgelegt. Eine eingängige und wiedererkennbare Tonfolge ist notwendig. Text jedoch braucht es nicht. Auch das Sound-Logo muss nicht exakt nachgesungen werden können.
Laut den Richtern könne ein kurzes, in sich geschlossenes musikalisches Thema vom Adressaten durchaus bereits beim ersten Hören als Hinweis auf ein Produkt verstanden werden. Typischerweise würden solche Tonzeichen am Anfang und am Ende eines Werbespots eingesetzt. Damit die Melodie als Hinweis auf eine bestimmte Herkunft der Ware verstanden werde, sei es nicht erforderlich, dass sie vom Hörer eindeutig wiedergegeben werden könne. Vielmehr genüge ein Wiedererkennen.