Betreiber der abgestellten Zürcher Bildschirme wehrt sich
Die Stadt Zürich stellte am Donnerstag im Niederdorf vier Werbebildschirmen den Strom ab. Nun meldet sich der Betreiber der Flachbildschirme, Jürg Knecht von der Firma Citylights, zu Worte. Er ist der Auffassung, dass die Stadt das Bundesgericht in ihrer Stellungnahme wider besseres Wissen mit Argumenten konfrontiert habe, jeder realen Grundlage entbehren würden.
Die Stadt Zürich hatte letzte Woche im Niederdorf vier Werbebildschirmen den Strom abgestellt. Sie vollziehe damit einen Bundesgerichtsentscheid, da der Betreiber der Bildschirme dem Abschaltbefehl nicht nachgekommen sei, hiess es in einer Mitteilung der Stadt. Das Bundesgericht hatte zwar noch nicht über die Zulässigkeit der Werbung entschieden. Es habe aber von den Betreibern verlangt, die Geräte bis zum definitiven Entscheid ausser Betrieb zu nehmen.
Nun meldet sich der Betreiber der Flachbildschirme, Jürg Knecht von der Firma Citylights, zu Worte. Seiner Firma sei die aufschiebende Wirkung verweigert worden; die Stadt Zürich hätte aber keineswegs den «unverhältnismässigen Vollzug» durchsetzen müssen, heisst es in einer Mitteilung.
Die Stadt habe wider besseres Wissen das Bundesgericht in der Beschwerdeantwort mit Argumenten konfrontiert, die haarsträubend seien und jeder realen Grundlage entbehren würden, schreibt Knecht. Die Stadt behaupte, dass an den Schaufenstern, in welchen die Flachbildschirme installiert sind, bauliche Veränderungen vorgenommen worden seien.
Laut Knecht sind aber der Stadt Schreiben der Hausbesitzer bekannt, die bezeugen, dass die Vitrinen seit über vierzig Jahren bestehen, beleuchtet waren und schon immer der Fremdreklame dienten. Die Vitrinen waren aber häufig Opfer von Vandalismus geworden oder mit Plakaten vollgeklebt gewesen. Knecht habe dann Flachbildschirme in den Vitrinen installiert.
Die Stadt verschleiere nun mit ihrer Beschwerdeantwort die Tatsache, dass ein Schaufenster an sich eine Reklameanlage darstelle und nicht deren Einrichtungsgegenstände. Der Fall beinhalte Willkür, Rechtsungleichheit und massive Einschränkung der Handels- und Gewerbefreiheit, schreibt Knecht weiter: «Das ist keine Bagatelle». Er hofft nun darauf, dass das Bundesgericht in seinem Sinne entscheiden wird.
Nun meldet sich der Betreiber der Flachbildschirme, Jürg Knecht von der Firma Citylights, zu Worte. Seiner Firma sei die aufschiebende Wirkung verweigert worden; die Stadt Zürich hätte aber keineswegs den «unverhältnismässigen Vollzug» durchsetzen müssen, heisst es in einer Mitteilung.
Die Stadt habe wider besseres Wissen das Bundesgericht in der Beschwerdeantwort mit Argumenten konfrontiert, die haarsträubend seien und jeder realen Grundlage entbehren würden, schreibt Knecht. Die Stadt behaupte, dass an den Schaufenstern, in welchen die Flachbildschirme installiert sind, bauliche Veränderungen vorgenommen worden seien.
Laut Knecht sind aber der Stadt Schreiben der Hausbesitzer bekannt, die bezeugen, dass die Vitrinen seit über vierzig Jahren bestehen, beleuchtet waren und schon immer der Fremdreklame dienten. Die Vitrinen waren aber häufig Opfer von Vandalismus geworden oder mit Plakaten vollgeklebt gewesen. Knecht habe dann Flachbildschirme in den Vitrinen installiert.
Die Stadt verschleiere nun mit ihrer Beschwerdeantwort die Tatsache, dass ein Schaufenster an sich eine Reklameanlage darstelle und nicht deren Einrichtungsgegenstände. Der Fall beinhalte Willkür, Rechtsungleichheit und massive Einschränkung der Handels- und Gewerbefreiheit, schreibt Knecht weiter: «Das ist keine Bagatelle». Er hofft nun darauf, dass das Bundesgericht in seinem Sinne entscheiden wird.
