Bakom will mit Entscheiddatenbank mehr Transparenz schaffen

Das Bundesamt für Kommunikation (Bakom) macht seine Entscheide demnächst in einer Internetdatenbank abrufbar. Die «Entscheiddatenbank» soll mehr Transparenz über Entscheide des Bundesamts schaffen sowie dem Öffentlichkeitsprinzip der Verwaltung nachkommen, wie es auf Netzwoche.ch heisst. Auf der Datenbank sollen aber nicht alle Entscheide veröffentlicht werden, sondern vor allem solche, die nach dem Inkrafttreten des revidierten Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) sowie des revidierten Fernmeldegesetzes (FMG) vom 1. April 2007 getroffen wurden. Ältere Entscheide würden nur in die Datenbank aufgenommen, wenn sie weiterhin von Bedeutung seien, heisst es weiter.