Nationalrat: Gebührensenkung der SRG abgelehnt

Am Dienstag hat der Nationalrat die Motion der SVP-Fraktion zur Senkung der Radio- und Fernsehgebühren um 20 Prozent mit 101 zu 58 Stimmen abgelehnt. Die Werbeeinnahmen seien dramatisch gesunken, weshalb eine Gebührensenkung um 20 Prozent nicht ohne dramatische Eingriffe in die französisch- und italienischsprachigen Sender verkraftet werden könnte, so Leuenberger.

Am Dienstag hat der Nationalrat die Motion der SVP-Fraktion zur Senkung der Radio- und Fernsehgebühren um 20 Prozent mit 101 zu 58 Stimmen abgelehnt. Die Qualität des Fernsehens sei mit höheren Einnahmen nicht besser geworden, wie SVP-Sprecher Hans Kaufmann monierte. Die SRG habe durchaus noch Reserven, die eine Gebührensenkung um 20 Prozent erlaubte.
Bundesrat Moritz Leuenberger lehnte die Gebührensenkung ab. Eine so starke Gebührensenkung würde sich nach seiner Ansicht gravierend auf die Leistungen auswirken. Die Werbeeinnahmen seien dramatisch gesunken, weshalb eine Gebührensenkung um 20 Prozent nicht ohne dramatische Eingriffe in die französisch- und italienischsprachigen Sender verkraftet werden könnte so Leuenberger gemäss NZZ. In Frage gestellt wären der Ausgleich unter den Sprachregionen und damit die «nationale Kohäsion», warnte Leuenberger.

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