Strassburg stärkt Pressefreiheit in der Schweiz
Comedia freut sich über Erfolg am Europäischen Gerichtshof: Mit dem Urteil am Freitag hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Klage des Journalisten Mario Gsell wegen Verletzung der Medienfreiheit durch die Schweizer Polizeibehörden gutgeheissen.
Der Schweizer Journalist sollte im Januar 2001 im Auftrag eines
Gastro-Magazins nach Davos reisen, um einen Bericht über die
Auswirkungen des Weltwirtschaftsforums WEF auf die Restaurants und
Hotels des Veranstaltungsortes zu schreiben. Obwohl er seinen
Presseausweis vorlegte, wurde er von der Polizei weggewiesen, und somit
an der Ausübung seines Berufs gehindert.
Die Mediengewerkschaft comedia begrüsst das Urteil in einer Mitteilung als wegweisend. Sie hatte den Journalisten in seinem Gang von den Bündner Behörden über das Bundesgericht bis an den europäischen Gerichtshof in Strassburg unterstützt. Die MEdiengewerkschaft wertet das Urteil als
Meilenstein für die Durchsetzung der verfassungsmässig garantierten
Medienfreiheit. Die Schweizer Polizei und Behörden dürften
Medienschaffende nicht mit der Begründung, dass Demonstrationen
befürchtet werden, wegweisen und damit an der Ausübung ihres Berufes
hindern, der schliesslich auch darin bestehe, genau hinzuschauen. Nicht
zuletzt stärke das Urteil auch die Anerkennung des Presseausweises.
Gastro-Magazins nach Davos reisen, um einen Bericht über die
Auswirkungen des Weltwirtschaftsforums WEF auf die Restaurants und
Hotels des Veranstaltungsortes zu schreiben. Obwohl er seinen
Presseausweis vorlegte, wurde er von der Polizei weggewiesen, und somit
an der Ausübung seines Berufs gehindert.
Die Mediengewerkschaft comedia begrüsst das Urteil in einer Mitteilung als wegweisend. Sie hatte den Journalisten in seinem Gang von den Bündner Behörden über das Bundesgericht bis an den europäischen Gerichtshof in Strassburg unterstützt. Die MEdiengewerkschaft wertet das Urteil als
Meilenstein für die Durchsetzung der verfassungsmässig garantierten
Medienfreiheit. Die Schweizer Polizei und Behörden dürften
Medienschaffende nicht mit der Begründung, dass Demonstrationen
befürchtet werden, wegweisen und damit an der Ausübung ihres Berufes
hindern, der schliesslich auch darin bestehe, genau hinzuschauen. Nicht
zuletzt stärke das Urteil auch die Anerkennung des Presseausweises.
