Die SRG nimmt Stellung zur RTVV-Revision

Die SRG begrüsst die vom Eidgenössischen Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) vorgeschlagene Revision für eine revidierte Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) grundsätzlich, wie sie in einem Communiqué vom Donnerstag schreibt. Trotzdem reicht sie Änderungsvorschläge ein.

Es sei wichtig, dass für ausländische und schweizerische Veranstalter grundsätzlich gleiche gesetzliche Voraussetzungen geschaffen würden. Die SRG reiche jedoch in verschiedenen Punkten betreffend Werbemöglichkeiten, Unterbrecherwerbung und Online-Angebot Änderungsvorschläge ein. Man sei sich bewusst, dass von ihr in diesen Bereichen eine vernünftige und an den Interessen der Zuschauer orientierte Regelung erwartet werden.
«Die SRG SSR erwartet von der Teilrevision der RTVV vor allem, dass alle Schweizer Programmveranstalter im Werbe- und Sponsoringmarkt gegenüber den Werbefenstern der ausländischen Programmveranstalter besser bestehen können. Die Schweizer Veranstalter, insbesondere die SRG SSR, brauchen attraktive und innovationsfördernde Regelungen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, um im Wettbewerb mit der grenznahen ausländischen Konkurrenz längerfristig bestehen und den Service public sichern zu können.», schreibt die SRG weiter. Deshalb begrüsse sie grundsätzlich die vorgesehene Liberalisierung bei der Unterbrecherwerbung, bei den Werbemöglichkeiten und im Online-Angebot, auch wenn diese nach wie vor nicht im gleichen Umfang wie für die privaten Veranstalter stattfinde. «Die SRG SSR ist sich in Bezug auf die Handhabung der Unterbrecherwerbung im Programm bewusst, dass sie einerseits eine im Service public und an den Interessen der Zuschauer orientierte Regelung einhalten muss und will», andererseits sei sie auf attraktive Rahmenbedingungen angewiesen, um die Werbekunden zufrieden stellen zu können. Sie müsse die Möglichkeit haben, im Rahmen des Zulässigen Werbung ins Programm integrieren zu können. Ein Mehr an kommerziellen Einnahmen entlaste auch die Gebührenzahlenden. Für die SRG sei es selbstverständlich, dass Kindersendungen und Übertragungen von Gottesdiensten nicht durch Werbung unterbrochen werden dürften.
Werbeverbot im Online-Angebot aufheben
Die SRG beurteilt im Communiqué auch die vorgeschlagene Werberegelung für Sport und Unterhaltung als sinnvoll. «Soll allerdings eine Benachteiligung der Schweizer Medienunternehmen gegenüber der ausländischen Konkurrenz effektiv verhindert werden, dann ist das Sponsoring- und Werbeverbot für die SRG SSR im Online-Angebot aufzuheben oder zumindest auf das Nachrichtenangebot zu beschränken.»

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