So schützen Sie Ihr Know-how
Einen guten Mitarbeiter zu verlieren, ist stets ein herber Schlag für eine Firma – besonders, wenn der Betreffende mit all seinem Know-how zur Konkurrenz abwandert. Unter bestimmten Voraussetzungen können sich Arbeitgeber dagegen schützen. Von Irmtraud Bräunlich Keller, lic.rer.pol., Redaktorin und Arbeitsrechtsexpertin beim Beobachter-Beratungszentrum.
Mit einem vertraglichen Konkurrenzverbot können Arbeitgeber Mitarbeitende dazu verpflichten, nach dem Austritt aus der Firma jede konkurrenzierende Tätigkeit zu unterlassen, d. h. «weder auf eigene Rechnung ein Geschäft zu betreiben, das mit dem des Arbeitgebers in Wettbewerb steht, noch in einem solchen Geschäft tätig zu sein oder sich daran zu beteiligen» (Art. 340 OR).
Da ein Konkurrenzverbot die beruflichen Möglichkeiten eines Arbeitnehmers aber stark einschränkt, ist es nur unter bestimmten Voraussetzungen gültig. Sind diese nicht erfüllt, kann das Konkurrenzverbot angefochten werden:
– Ein Konkurrenzverbot muss zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schriftlich vereinbart werden – durch konkrete persönliche Abmachung, sei es im Arbeitsvertrag oder einer separaten Vereinbarung. Ein Passus im Personalreglement genügt nicht.
– Konkurrenzverbote können nur gültig vereinbart werden, wenn der Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder geheim zu haltende Tatsachen hatte. Als geheim gelten Informationen, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich und im wirtschaftlichen Wettbewerb auf dem vom Arbeitgeber bedienten Markt wichtig sind. Was Branchenkennern leicht zugänglich oder gar bekannt ist, stellt kein Geheimnis dar. Mit Einblick in den Kundenkreis ist der feste Kundenstamm des Arbeitgebers gemeint, also regelmässige Kundschaft, deren besondere Wünsche und Bedürfnisse nicht jeder kennt.
– Die Verwendung und Verbreitung dieser besonderen Kenntnisse müssen den Arbeitgeber erheblich schädigen können. Dabei ist es unwichtig, ob dem Arbeitgeber tatsächlich ein Schaden entsteht; die Gefahr eines Nachteils reicht aus.
– Ein Konkurrenzverbot ist nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu begrenzen. Es darf in der Regel maximal drei Jahre gelten und muss sich auf die Region beschränken, in der der Arbeitgeber tätig ist. Inhaltlich muss es sich auf die Tätigkeiten beziehen, die der Arbeitnehmer tatsächlich ausführt. Das Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des verpflichteten Angestellten nicht unbillig erschweren.
Wer ein Konkurrenzverbot übertritt, wird schadenersatzpflichtig. Da der konkrete Schaden nicht immer einfach zu beweisen und zu beziffern ist, wird zur Vereinfachung und als Abschreckung meist eine Konventionalstrafe vereinbart – ein fester Betrag, den die verpflichtete Person automatisch bezahlen muss, wenn sie den Vertrag nicht einhält, selbst wenn noch gar kein Schaden eingetreten ist.
Das Konkurrenzverbot fällt dahin, wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, ohne dass ihm der Arbeitnehmer dazu begründeten Anlass gegeben hat. (z. B. Kündigung aus wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen).
Das Konkurrenzverbot fällt ausserdem dahin, wenn der Arbeitnehmer aus einem Grund kündigt, den der Arbeitgeber zu verantworten hat (z. B. Verletzung vertraglicher Pflichten).
Da ein Konkurrenzverbot die beruflichen Möglichkeiten eines Arbeitnehmers aber stark einschränkt, ist es nur unter bestimmten Voraussetzungen gültig. Sind diese nicht erfüllt, kann das Konkurrenzverbot angefochten werden:
– Ein Konkurrenzverbot muss zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schriftlich vereinbart werden – durch konkrete persönliche Abmachung, sei es im Arbeitsvertrag oder einer separaten Vereinbarung. Ein Passus im Personalreglement genügt nicht.
– Konkurrenzverbote können nur gültig vereinbart werden, wenn der Arbeitnehmer Einblick in den Kundenkreis oder geheim zu haltende Tatsachen hatte. Als geheim gelten Informationen, die nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich und im wirtschaftlichen Wettbewerb auf dem vom Arbeitgeber bedienten Markt wichtig sind. Was Branchenkennern leicht zugänglich oder gar bekannt ist, stellt kein Geheimnis dar. Mit Einblick in den Kundenkreis ist der feste Kundenstamm des Arbeitgebers gemeint, also regelmässige Kundschaft, deren besondere Wünsche und Bedürfnisse nicht jeder kennt.
– Die Verwendung und Verbreitung dieser besonderen Kenntnisse müssen den Arbeitgeber erheblich schädigen können. Dabei ist es unwichtig, ob dem Arbeitgeber tatsächlich ein Schaden entsteht; die Gefahr eines Nachteils reicht aus.
– Ein Konkurrenzverbot ist nach Ort, Zeit und Gegenstand angemessen zu begrenzen. Es darf in der Regel maximal drei Jahre gelten und muss sich auf die Region beschränken, in der der Arbeitgeber tätig ist. Inhaltlich muss es sich auf die Tätigkeiten beziehen, die der Arbeitnehmer tatsächlich ausführt. Das Konkurrenzverbot darf das wirtschaftliche Fortkommen des verpflichteten Angestellten nicht unbillig erschweren.
Wer ein Konkurrenzverbot übertritt, wird schadenersatzpflichtig. Da der konkrete Schaden nicht immer einfach zu beweisen und zu beziffern ist, wird zur Vereinfachung und als Abschreckung meist eine Konventionalstrafe vereinbart – ein fester Betrag, den die verpflichtete Person automatisch bezahlen muss, wenn sie den Vertrag nicht einhält, selbst wenn noch gar kein Schaden eingetreten ist.
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Buchtipp
Arbeitsrecht
Vom Vertrag bis zur Kündigung
Der Beobachter-Ratgeber gibt Auskunft über alle Aspekte des Arbeitsvertragsrechts und behandelt unter anderem auch das Konkurrenzverbot. Ist es gültig? Wie muss ich vorgehen bei Verletzung des Verbots? Die langjährige Beobachter-Arbeitsrechtsspezialistin beantwortet alle Fragen kompetent und detailliert. Zudem enthält das Handbuch viele Mustervorlagen, konkrete Beispiele und Tipps sowie wegweisende Gerichtsurteile.
10., erweiterte
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Auflage 2009,
Beobachter-
Buchverlag,
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978-3-85569-412-9
272 Seiten,
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