Surfen statt arbeiten?

In Zürich ist fertig lustig: Seit zwei Jahren können städtische Angestellte ihre privaten Kontakte nicht mehr während der Arbeitszeit über die Internetplattform Facebook pflegen. Nachdem die unzähligen Zugriffe die Leistungsfähigkeit des Netzwerkes massiv beeinträchtigten, liess der Stadtrat den Zugang sperren. Schliesslich sollen die Leute arbeiten, nicht surfen.

Rechtlich gesehen kann ein Arbeitgeber ein solches Verbot mit seinem Weisungsrecht begründen. Er darf seinen Angestellten vorschreiben, welche Aufgaben sie in ihrer Arbeitszeit zu erledigen haben und wie sie die ihnen überlassenen Arbeitsmittel einsetzen dürfen. Dazu gehört, dass er gewisse Sites sperren und die private Internetnutzung einschränken oder ganz verbieten kann.

Allerdings ist die juristische Lehre der Meinung, dass ohne anders lautendes Betriebsreglement Angestellte private Telefongespräche während der Arbeit führen dürfen, wenn sie dies nicht übermässig tun. Ansonsten sind private Telefongespräche während Pausen gestattet. Wenn nun in einem Unternehmen kein Betriebsreglement die private Internetnutzung regelt, so dürfen Angestellte davon ausgehen, dass beim Surfen und privaten Mailen die gleichen Regeln gelten wie beim privaten Telefonieren. Der Datenschutzbeauftragte des Kantons Zürich geht, gestützt auf einen Bundesgerichtsentscheid, sogar noch weiter: Seiner Meinung nach müssten Arbeitgeber ihren Angestellten einen Internetzugang für die Benutzung in Pausen zur Verfügung stellen, wenn die Nutzung am Arbeitsplatz untersagt oder nicht möglich ist.

Überwachungsmöglichkeiten und Sanktionen

Was tun, wenn Angestellte übermässig privat surfen und mailen? In der Praxis ist es schwierig, das Fehlverhalten überhaupt nachzuweisen. Das Arbeitsgesetz verbietet es, einen Angestellten permanent zu überwachen. Nur innerhalb bestimmter rechtlicher Schranken darf der Arbeitgeber überprüfen, was seine Angestellten während der Arbeitszeit im Internet tun. Eine solche Überwachung ist erlaubt, wenn die Belegschaft darüber informiert ist, dass gele¬gentlich stichprobeweise Überprüfungen stattfinden. Ständige Überwachungen sind nur dann zuläs¬sig, wenn sie keinen Rückschluss auf den Nutzer zulassen.

Stellt sich heraus, dass ein Angestellter während der Arbeitszeit übermässig privat surft, mailt oder chattet, so muss ihn der Arbeitgeber vorerst verwarnen. Führt dies nicht zum Erfolg, kann das Arbeitsverhältnis wegen Verletzung arbeitsrechtlicher Pflichten aufgelöst werden.
Nun können sich Angestellte leicht einer Überwachung entziehen, indem sie am Arbeitsplatz mit ihrem privaten Gerät telefonieren, chatten und surfen. Ein Handyverbot während der Arbeitszeit ist grundsätzlich zulässig, allerdings nur in ganz bestimmten Ausnahmefällen. Dann etwa, wenn der Arbeitsablauf, die Leistung oder die Sicherheit im Betrieb gestört würden, wie zum Beispiel bei Berufen mit Publikumskontakt, im öffentlichen Dienst oder in Spitälern. Allerdings darf ein Arbeitgeber seinen Angestellten nicht verbieten, ihr Handy während der Pause zu benützen. Um Konflikten vorzubeugen, sollten Betriebe ab einer bestimmten Mitarbeiterzahl solche Fragen in einem Betriebsreglement regeln.

Link: Merkblatt «Erläuterungen zur Telefonüberwachung am Arbeitsplatz» des eidgenössischen Datenschutzbeauftragten: http://www.edoeb.admin.ch/themen

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