170 Beschwerden wegen Radio- und Fernsehsendungen im 2010
Die Zahl der Beschwerden gegen Radio- und Fernsehsendungen hat im letzten Jahr leicht abgenommen. Insgesamt nahmen die Schweizer Ombuds-Stellen 170 Beschwerden entgegen, das sind sechs weniger als 2009. Die meisten Fälle konnten durch die Ombuds-Leute geklärt werden. In 14 Fällen wurden die Beanstandungen an die höhere Instanz weitergezogen, an die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen UBI des Bundes.
Unter anderem handelten die beanstandeten Sendungen von der Schweinegrippe, der Pharmalobby, dem Strassenstrich, der Minarett-Initiative und der Spermaqualität von Schweizer Männern. Wie die UBI am Freitag mitteilte, hiess sie drei der 14 Beschwerden gut. In allen drei Fällen stellte die UBI eine Verletzung des Sachgerechtigkeitsgebotes fest.
Insgesamt wurden zwei Beiträge des Schweizer Fernsehens gerügt. Es handelt sich dabei um einen Tagesschau- Beitrag im Fall des Privatbankiers Oskar Holenweger, der nicht ausgewogen informiert habe, und einen Bericht von 10 vor 10 über die Verbindungen der FDP mit der Pharmalobby. Diese in der Sendung kritisierten Verbindungen würden auf zu wenig aussagekräftigen Fakten beruhen, befand die UBI. Gutgeheissen hat die Instanz ausserdem eine Beschwerde gegen ein von Cash TV ausgestrahltes Gespräch zur Abstimmung über den Mindestumwandlungssatzes in der beruflichen Vorsorge. Interviewt wurde in dieser Sendung ein Vertreter einer Vorsorgeeinrichtung, die zufälligerweise auch gleich der Hauptsponsor war.
Sowohl 10 vor 10 als auch die Verantwortlichen bei Cash TV zogen die Beschwerde ans Bundesgericht weiter. Von den 14 Fällen, mit denen sich die UBI zu befassen hatte, betrafen elf deutschsprachige und drei Fälle französischsprachige Sender. Aus dem Tessin gelangten keine Beanstandungen an die UBI.
Die Zahl der Beanstandungen gegen das Schweizer Fernsehen nahm deutlich ab, wie aus dem Jahresbericht hervorgeht – von 11 Fällen im 2009 auf sechs Fälle im 2010.
SRG: Kein Hinweis auf die Ombudsstelle
Die UBI will sich im laufenden Jahr unter anderem darauf konzentrieren, dass die 70 Radio- und Fernsehveranstalter in der Schweiz besser auf die Beschwerdemöglichkeit bei den Ombudsstellen hinweisen. Bei 22 Sendern sei der Hinweis nämlich schlecht sichtbar und bei 30 schlicht nicht vorhanden, schreibt UBI-Präsident Roger Blum im Vorwort des Jahresberichtes. Darunter seien auch sämtliche Programme der SRG. Diese Grundinformation müsse verbessert werden.
Die UBI ist eine ausserparlamentarische Kommission des Bundes. Sie besteht aus neun ehrenamtlichen Mitgliedern und wird durch den Medienwissenschaftler Roger Blum präsidiert. Die Verhandlungen der Beschwerdeinstanz sind öffentlich.
