Internet-Piraterie: Verurteilung eines Betreibers von Portalseite
Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines Informatikers bestätigt, der auf seiner Homepage Links zum illegalen Tausch von Filmen und Spielen anbot. Er wurde laut Gericht zu Recht als Gehilfe bei der Verletzung von Urheberrechten qualifiziert.
Der Mann hatte zwar selber keine Raubkopien ins Netz gestellt. Aber er informierte auf seiner Homepage über aktuell verfügbare Film- und Spielangebote und bot auf der Website sogenannte Hash-Links an, die zu Tauschbörsen (P2P-Netzwerke) beziehungsweise zu den Rechnern führten, auf denen die gesuchten Daten lagerten. Dafür verurteilte das Thurgauer Obergericht den Mann im Jahr 2010 wegen gewerbsmässiger Gehilfenschaft zur Verletzung von Urheberrechten. Es bestrafte ihn mit einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen à 30 Franken und 2000 Franken Busse. Diese Strafe umfasste allerdings auch noch eine Verurteilung wegen Pornografie.
Nun hat das Bundesgericht die Beschwerde des Mannes abgewiesen. Er hatte im Wesentlichen argumentiert, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Informationen als harmlose Alltagshandlungen zu verstehen seien. Andernfalls werde der Kreis möglicher Gehilfen ins Unermessliche geöffnet. Nach Ansicht der Richter in Lausanne wurde sein Beitrag zum Down- und Upload von Raubkopien indessen zu Recht als aktive Hilfe und damit als Gehilfenschaft zur Urheberrechtsverletzung bewertet. Denn es spiele keine Rolle, ob die Nutzer noch
ein P2P-Programm hätten installieren müssen, um den Download-Vorgang durchzuführen. Ausserdem wurde laut Gericht auch das Vorliegen eines gewerbsmässigen Handelns zu Recht bejaht. Schliesslich könne sich der Betroffene auch nicht auf einen Verbotsirrtum berufen: Zwar sei ein früheres Strafverfahren wegen der gleichen Sache abgeschrieben worden. Das sei damals aber nur wegen dem Rückzug des
Strafantrags geschehen.
