SRG gegen den audiovisuellen Freihandel

«Rundfunk ist Kultur und keine Handelsware», postulieren SRG, ARD, ZDF und ORF.Medienpolitik Mitglieder der Aufsichtsgremien der vier öffentlich-rechtlichen Anstalten haben sich vergangene Woche zu einem Meinungsaustausch getroffen. Sie befassten sich mit den Folgen möglicher Liberalisierungen im Freihandelsabkommen GATS für Radio und TV. Sollten die audiovisuellen Medien wie jede andere Dienstleistung vollumfänglich der Meistbegünstigungsklausel unterworfen werden, würde die Finanzierung eines Service public über Gebühren oder öffentliche Beiträge obsolet, glauben die Anstalten. Sie rufen ihre Regierungen dazu auf, dafür zu sorgen, dass die Konvention der Unesco zum Schutz kultureller Vielfalt rasch und mit dem gleichen rechtlichen Stellenwert wie das GATS-Abkommen abgeschlossen werden kann.