Zu guter Letzt: Ist Österreich ökonomisch heilig?
Österreich soll nicht mehr Österreich heissen dürfen, fordert ein aufmerksamer Österreicher. Gemeint ist aber nicht der Staat, sondern dessen neuste Tageszeitung.
Österreich soll nicht mehr Österreich heissen dürfen. Gemeint ist aber nicht der Staat, sondern dessen neuste Tageszeitung. Und weil ein aufmerksamer Österreicher will, dass der Name Österreich ausschliesslich für das Staatsgebiet steht, hat er beim Patentamt einen Löschantrag gegen die rot-weisse Wortbildmarke der Tageszeitung eingebracht.
Rechtsanwalt Stephan Schoeller führt aus, dass die Registrierung des Zeichens Österreich gegen die öffentliche Ordnung und gegen die guten Sitten verstosse. Zudem könnten die Leser doch in die Irre geführt werden, indem sie annehmen, es würden Inhalte von gesetzlicher Veröffentlichungspflicht geboten. Auch stossen sich die beiden Initianten an der Internetadresse
, die bereits für die Zeitung reserviert ist. «Mehr als 1000 Jahre war der Name unseres Heimatlandes ökonomisch heilig, unantastbar und wurde marketingstrategisch nicht vereinnahmt», sagte Böck an einer Pressekonferenz und hat auch eine Website zu seiner Initiative geschaltet.
Das Tausendjährige Reich ist aber nun vorbei und das Markenrecht hat seinen Siegeszug angetreten. Der Herausgeber der Tageszeitung Wolfgang Fellner hält den Vorstoss Böcks zudem für eine Beleidigung an die Intelligenz der Leser. Eine Verwechslungsfähigkeit seiner boulevardistisch ausgerichteten Tageszeitung mit einem Staatsmedium anzunehmen sei geradezu absurd.
Rechtsanwalt Stephan Schoeller führt aus, dass die Registrierung des Zeichens Österreich gegen die öffentliche Ordnung und gegen die guten Sitten verstosse. Zudem könnten die Leser doch in die Irre geführt werden, indem sie annehmen, es würden Inhalte von gesetzlicher Veröffentlichungspflicht geboten. Auch stossen sich die beiden Initianten an der Internetadresse
, die bereits für die Zeitung reserviert ist. «Mehr als 1000 Jahre war der Name unseres Heimatlandes ökonomisch heilig, unantastbar und wurde marketingstrategisch nicht vereinnahmt», sagte Böck an einer Pressekonferenz und hat auch eine Website zu seiner Initiative geschaltet.
Das Tausendjährige Reich ist aber nun vorbei und das Markenrecht hat seinen Siegeszug angetreten. Der Herausgeber der Tageszeitung Wolfgang Fellner hält den Vorstoss Böcks zudem für eine Beleidigung an die Intelligenz der Leser. Eine Verwechslungsfähigkeit seiner boulevardistisch ausgerichteten Tageszeitung mit einem Staatsmedium anzunehmen sei geradezu absurd.
