Vorlage zur indirekten Presseförderung geht in die Vernehmlassung
Abonnierte Zeitungen und Zeitschriften sollen weiterhin von verbilligten Posttaxen profitieren können. Der Verband Schweizer Presse begrüsst den Vorschlag.
Abonnierte Zeitungen und Zeitschriften sollen weiterhin von verbilligten Posttaxen profitieren können. Der Verband Schweizer Presse begrüsst den Vorschlag.
Die Staatspolitische Kommission (SPK) hat die gesetzlichen Grundlagen erarbeitet, so dass auch nach 2007 die Presse von günstigeren Posttaxen profitieren kann. Die Vorlage geht in die Vernehmlassung, die bis am 10. Januar 2007 dauert. Der Nationalrat will die Vorlage in der nächsten Frühjahrssession behandeln.
Im Wesentlichen wird das bisherige System weitergeführt. Die Post wird verpflichtet, distanzunabhängige Vorzugspreise für die Beförderung der Presse nach dem bisherigen Tarifsystem zu gewähren, Dafür erhält sie von Bund jährlich maximal 60 Millionen Franken. Neu ist vorgesehen, dass der Bund der Post weitere 20 Millionen Franken für Vergünstigungen für die Beförderung von Titeln mit kleiner Auflage zur Verfügung stellt.
Verband Schweizer Presse begrüsst «sinnvolle Reform»Der Verband Schweizer Presse begrüsste am Freitagabend die sinnvolle und praktikable Reform des heutigen Systems. Das Modell der indirekten Presseförderung habe sich in der Schweiz schon seit Jahrzehnten bewährt. Der Vorschlag würde die demokratiepolitisch wichtige Funktion der Presse berücksichtigen und einen Beitrag zur Aufrechterhaltung einer pluralistischen Medienlandschaft leisten. Das vorgestellte Modell erlaube zudem, das gegenwärtige System durch eine einfache Gesetzesanpassung den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Der Verband Schweizer Presse gibt allerdings zu bedenken, dass das Modell der Quersubventionierung der kleinen Titel nur funktioniert, wenn auch die grossen mitmachen. Wenn man dies bei der Preisgestaltung nicht berücksichtige, könnten die grossauflagigen Titel au alternative Angebote umsteigen – womit das ganze Förderungssystem ins Wanken gerate. Es sei deshalb sinnvoll, auch andere Anbieter einzubeziehen, da ein wesentlicher Anteil der Tagespresse heute in dicht besiedelten Gebieten durch Frühzustellorganisationen verteilt wird. Da die kleinauflagige Lokalpresse hingegen auf die Verteilung durch die Post angewiesen sei, sei gerechtfertig, die Entlastung der Distributionskosten auf die Post zu beschränken.
Im Rahmen der Vernehmlassung hat de Verband eine detailliertere Auseinandersetzung mit dem Vorschlag der SPK angekündigt.
Die Vorlage kann bei der Postregulationsbehörde bezogen werden (PostReg, Bundeshaus Nord, 3003 Bern) und ist unter:
www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
einsehbar.
Die Staatspolitische Kommission (SPK) hat die gesetzlichen Grundlagen erarbeitet, so dass auch nach 2007 die Presse von günstigeren Posttaxen profitieren kann. Die Vorlage geht in die Vernehmlassung, die bis am 10. Januar 2007 dauert. Der Nationalrat will die Vorlage in der nächsten Frühjahrssession behandeln.
Im Wesentlichen wird das bisherige System weitergeführt. Die Post wird verpflichtet, distanzunabhängige Vorzugspreise für die Beförderung der Presse nach dem bisherigen Tarifsystem zu gewähren, Dafür erhält sie von Bund jährlich maximal 60 Millionen Franken. Neu ist vorgesehen, dass der Bund der Post weitere 20 Millionen Franken für Vergünstigungen für die Beförderung von Titeln mit kleiner Auflage zur Verfügung stellt.
Verband Schweizer Presse begrüsst «sinnvolle Reform»Der Verband Schweizer Presse begrüsste am Freitagabend die sinnvolle und praktikable Reform des heutigen Systems. Das Modell der indirekten Presseförderung habe sich in der Schweiz schon seit Jahrzehnten bewährt. Der Vorschlag würde die demokratiepolitisch wichtige Funktion der Presse berücksichtigen und einen Beitrag zur Aufrechterhaltung einer pluralistischen Medienlandschaft leisten. Das vorgestellte Modell erlaube zudem, das gegenwärtige System durch eine einfache Gesetzesanpassung den heutigen Bedürfnissen anzupassen. Der Verband Schweizer Presse gibt allerdings zu bedenken, dass das Modell der Quersubventionierung der kleinen Titel nur funktioniert, wenn auch die grossen mitmachen. Wenn man dies bei der Preisgestaltung nicht berücksichtige, könnten die grossauflagigen Titel au alternative Angebote umsteigen – womit das ganze Förderungssystem ins Wanken gerate. Es sei deshalb sinnvoll, auch andere Anbieter einzubeziehen, da ein wesentlicher Anteil der Tagespresse heute in dicht besiedelten Gebieten durch Frühzustellorganisationen verteilt wird. Da die kleinauflagige Lokalpresse hingegen auf die Verteilung durch die Post angewiesen sei, sei gerechtfertig, die Entlastung der Distributionskosten auf die Post zu beschränken.
Im Rahmen der Vernehmlassung hat de Verband eine detailliertere Auseinandersetzung mit dem Vorschlag der SPK angekündigt.
Die Vorlage kann bei der Postregulationsbehörde bezogen werden (PostReg, Bundeshaus Nord, 3003 Bern) und ist unter:
www.admin.ch/ch/d/gg/pc/pendent.html
einsehbar.
