Bussen für Star TV-Betreiber und Pornoanbieter
Am Freitag verurteilte das Zürcher Bezirksgericht den Geschäftsführer von Star TV zu 2'500 Franken Busse und je 5'000 Busse für zwei weitere Medienunternehmer. Das Urteil auferlegt Werbemedien eine Aufsichtspflicht über die Angebote ihrer Werbekunden. Die SDA bezeichnet das Urteil als Belastung der schweizerischen Medienfreiheit.
Am Freitag verurteilte das Zürcher Bezirksgericht den Geschäftsführer von Star TV zu 2’500 Franken Busse, sowie zwei weitere Medienunternehmer zu je 5’000 Franken. Das Urteil auferlegt Werbemedien eine Aufsichtspflicht über die Angebote ihrer Werbekunden. Die SDA bezeichnet das Urteil als Belastung der schweizerischen Medienfreiheit. Die Verhandlung hatte schon im August stattgefunden, dabei ging es um nächtlich ausgestrahlte Werbespots für den Download von Pornoclips. Die Staatsanwaltschaft hatte den Angeklagten, Star TV-Geschäftsleiter Paul Grau sowie die Pornoanbieter Televox und Lawa, vorgeworfen, in Kauf zu nehmen, dass sich auch Minderjährige Pornos als MMS aufs Handy laden könnten. Die Anklage basierte auf einem Test der Kantonspolizei.
Die Verurteilung des Geschäftsführers von Star TV, Paul Grau, sei eine gefährliche Ausweitung des Medienstrafrechts, schreibt die SDA in einer Meldung am Freitag. Obwohl Grau selbst keinen Einfluss auf die Diensleistungen der Werbekunden hat, wurde er gebüsst, weil zwei seiner Werbekunden angeblich Dienstleistungen ohne genügenden Jugendschutz angeboten haben. Das Urteil stehe im Widerspruch zur herrschenden Lehre und Praxis das Medienprivileg nur auf redaktionelle Beiträge, nicht aber auf kommerzielle Werbung anwenden will.
Werbung untersteht in der Schweiz klaren gestzlichen Rahmendbedingungen, für deren Einhaltung die Werbemedien die Werbemedien die Verantwortung tragen. Eine Ausdehnung dieser Verantwortung auf Inhalt, Qualität und Vertrieb der Angebote und Dienstleistungen ihrer Kunden bedeutet, dass Redaktoren und Verleger, deren Medien Werbung veröffentlichen, künftig ständig quasi-Kriminelle sind. Paul Grau erwägt denn auch, das Urteil aus grundsätzlichen Überlegungen weiterzuziehen.
Die Verurteilung des Geschäftsführers von Star TV, Paul Grau, sei eine gefährliche Ausweitung des Medienstrafrechts, schreibt die SDA in einer Meldung am Freitag. Obwohl Grau selbst keinen Einfluss auf die Diensleistungen der Werbekunden hat, wurde er gebüsst, weil zwei seiner Werbekunden angeblich Dienstleistungen ohne genügenden Jugendschutz angeboten haben. Das Urteil stehe im Widerspruch zur herrschenden Lehre und Praxis das Medienprivileg nur auf redaktionelle Beiträge, nicht aber auf kommerzielle Werbung anwenden will.
Werbung untersteht in der Schweiz klaren gestzlichen Rahmendbedingungen, für deren Einhaltung die Werbemedien die Werbemedien die Verantwortung tragen. Eine Ausdehnung dieser Verantwortung auf Inhalt, Qualität und Vertrieb der Angebote und Dienstleistungen ihrer Kunden bedeutet, dass Redaktoren und Verleger, deren Medien Werbung veröffentlichen, künftig ständig quasi-Kriminelle sind. Paul Grau erwägt denn auch, das Urteil aus grundsätzlichen Überlegungen weiterzuziehen.
