Spam wird in der Schweiz illegal

Anders als in der Schweiz sind im EU-Raum und in den USA schon heute klare gesetzliche Regelungen gegen Spammer in Kraft. Mit dem Inkrafttreten des revidierten Fernmeldegesetzes ändert sich dies: Voraussichtlich ab dem 1. April 2007 wird Spamming via E-Mail oder SMS auch hierzulande strafbar. Die wichtigsten Punkte: Wer künftig ohne Einwilligung der Empfänger Massenwerbung versendet oder einen entsprechenden Auftrag gibt, dem droht eine Geld- oder Freiheitsstrafe. Zudem muss ein korrekter Absender angegeben und den Empfängern ermöglicht werden, weitere Zusendungen zu unterbinden. Ausgenommen ist Streuwerbung an bestehende Kunden, solange eigene Waren oder Leistungen beworben werden. Wer sich in Zukunft gegen unlautere Massenwerbung wehren will, kann vom Provider oder der Telefongesellschaft Auskunft über Name und Adresse des Absenders verlangen.
Wie die SDA mitteilt, wird die definitive Vollzugsverordnung im März verabschiedet. Ob die politisch umstrittene Verordnung spürbare Auswirkungen auf die Werbeflut haben wird, ist zweifelhaft: Je nach Schätzung stammt nur gerade ein Prozent der hierzulande empfangenen Spam-Mails aus der Schweiz, die meisten kommen aus China und Südkorea, auch Werbe-SMS werden oft aus ausländischen Handy-Netzen versandt.