Freispruch für Star-TV-Chef in Pornografie-Prozess
Das Zürcher Obergericht hat Paul Grau, den Geschäftsführer des Privatsenders Star TV, vom Vorwurf der Pornografie umfassend freigesprochen. Der Fall drehte sich um Sex-Angebote auf Handys. Start TV hat aber lediglich Sendezeit für Werbung gegen Entgelt zur Verfügung gestellt, schreibt das Gericht.
Das Zürcher Obergericht hat Paul Grau, den Geschäftsführer des Privatsenders Star TV, vom Vorwurf der Pornografie umfassend freigesprochen. Zwei weitere Angeklagte, Vertreter von MMS-Mehrwertdienstleistern, wurden hingegen wegen der mehrfachen Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung verurteilt. Das Obergericht kippte damit einen Entscheid des Zürcher Bezirksgerichts weitgehend. Dieses hatte im Herbst 2006 allen drei Beklagten Geldbussen zwischen 2’500 und 5’000 Franken aufgebrummt. Der Vorwurf lautete, dass die Medienunternehmer für Sex-Angebote auf Handys verantwortlich seien: Minderjährige Jugendliche könnten nächtlich ausgestrahlte Porno-Videos als MMS auf ihre Mobiltelefone laden (siehe
). Die Verteidiger sprachen dagegen bloss von einer straflosen Unterlassungssünde ihrer Klienten. Die Verantwortung für die Kontrolle der Jugendlichen und deren Fernsehkonsum würden die Erwachsenen tragen. Beim Star-TV-Geschäftsführer hatte die Verteidigung damit Erfolg. Er hat lediglich Sendezeit für Werbung gegen Entgelt zur Verfügung gestellt, wie im schriftlich begründeten Urteil steht.
Die beiden anderen Angeklagten hätten hingegen unbestreitbar in Kauf genommen, dass Personen im Schutzalter direkt MMS mit pornografischem Inhalt mit entsprechend eingerichteten Telefongeräten empfangen konnten, schrieben die Oberrichter weiter. Tatmotiv seien finanzielle Interessen gewesen.
Die Oberrichter würdigten das Vergehen als Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung, nicht aber als Pornografie. Der ehemalige Geschäftsführer der Firma Lawa sowie ein Vertreter von Televox wurden deshalb zu bedingten Geldstrafen von je 90 Tagessätzen zu 55 Franken verurteilt.
Dem freigesprochenen Paul Grau sprach das Gericht eine Prozessentschädigung von 4’000 Franken zu. Er muss allerdings einen Drittel der Kosten für das erstinstanzliche Verfahren tragen.
). Die Verteidiger sprachen dagegen bloss von einer straflosen Unterlassungssünde ihrer Klienten. Die Verantwortung für die Kontrolle der Jugendlichen und deren Fernsehkonsum würden die Erwachsenen tragen. Beim Star-TV-Geschäftsführer hatte die Verteidigung damit Erfolg. Er hat lediglich Sendezeit für Werbung gegen Entgelt zur Verfügung gestellt, wie im schriftlich begründeten Urteil steht.
Die beiden anderen Angeklagten hätten hingegen unbestreitbar in Kauf genommen, dass Personen im Schutzalter direkt MMS mit pornografischem Inhalt mit entsprechend eingerichteten Telefongeräten empfangen konnten, schrieben die Oberrichter weiter. Tatmotiv seien finanzielle Interessen gewesen.
Die Oberrichter würdigten das Vergehen als Nichtverhinderung einer strafbaren Veröffentlichung, nicht aber als Pornografie. Der ehemalige Geschäftsführer der Firma Lawa sowie ein Vertreter von Televox wurden deshalb zu bedingten Geldstrafen von je 90 Tagessätzen zu 55 Franken verurteilt.
Dem freigesprochenen Paul Grau sprach das Gericht eine Prozessentschädigung von 4’000 Franken zu. Er muss allerdings einen Drittel der Kosten für das erstinstanzliche Verfahren tragen.
