Markenmissbrauch bei Adwords kann teuer werden

 
Das Buchen von markenrechtlich geschützten Begriffen als Adwords bei Suchmaschinen wie Google oder Yahoo kann teuer werden. In Deutschland können bei unlauterer Werbung mit bekannten Marken Abmahnkosten von bis zu 5’300 Euro entstehen, zweitinstanzlich sogar bis zu rund 40’000 Euro, wie der Münchner IT-Rechtler Max-Lion Keller gegenüber Pressetext.de sagte. Im Herbst letzten Jahres gab es in Deutschland zwei Urteile, welche die Adword-Buchung einer Marke von einem fremden Unternehmen als Markenrechtsverletzung deuteten. Und die  Verantwortung wurde der Person angelastet, welche das Adword buchte, nicht etwa dem Suchmaschinenbetreiber.«In der Schweiz wurde meines Wissens bisher gar kein solches Urteil gefällt», sagt Lukas Stuber, Geschäftsführer von Angelink-Yourposition, gegenüber der Werbewoche. «Hierzulande steckt das Suchmaschinenmarketing verglichen mit dem Ausland noch in den Kinderschuhen. Deshalb besteht wahrscheinlich für die Problematik bisher noch kein Bewusstsein. Ein anderer Grund könnte auch die Kleinräumigkeit der Schweiz sein. In Branchenverbänden kennt man sich, da sieht man von solchen Konfrontationen ab. Aber das ist nur eine Vermutung.»
Wie unterschiedlich die Rechtsprechung je nach Land sein kann, zeigen Urteile aus den USA und Österreich. In den USA etwa erklärte ein Gericht im Bundesstaat Virginia den Suchmaschinenbetreiber Google für mithaftbar, falls bei der Buchung von Adwords das Markenrecht verletzt wird. In Österreich wiederum war hingegen nur jene Person haftbar, welche die Adwords bucht. Allerdings entschied das Wiener Gericht, dass das Buchen von fremden Markennamen als Adwords nicht strafbar ist, strafbar ist nur, wenn der gebuchte Begriff auch im Anzeigentext erscheint.
Um solche Streitigkeiten grundsätzlich zu vermeiden, empfiehlt Lukas Stuber Firmen in der Schweiz, ihre Marken bei Google und Co. prophylaktisch zu schützen. «Man kann bei Google gratis seine geschützte Marke für andere sperren lassen, so dass der Name von anderen also nicht als Adword gebucht werden kann. Das kann man auch machen, wenn man nicht Kunde bei Google ist.»