Bundesverwaltungsgericht: Kein Zustellungsrabatt für Limmatwelle
Die Aargauer Zeitung Limmatwelle erhält von der Schweizerischen Post keine Vorzugspreise für die Zustellung an die Empfänger. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine diesbezügliche Beschwerde des Blattes abgewiesen.
Die Aargauer Zeitung Limmatwelle erhält von der Schweizerischen Post keine Vorzugspreise für die Zustellung an die Empfänger. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine diesbezügliche Beschwerde des Blattes abgewiesen.
Die Limmatwelle wird als amtliches Publikationsorgan allen Haushalten in den Gemeinden Neuenhof, Spreitenbach, Killwangen und Würenlos wöchentlich gratis zugestellt. Im April gab die Post der Lokalzeitung bekannt, dass aufgrund des seit 2008 geltenden Rechts keine Ermässigungen für die Beförderung gewährt werden könnten.
Begründet wurde der Entscheid damit, dass die Limmatwelle keine abonnierte Zeitung im Sinne des Postgesetzes sei, da sie ohne Abonnementsvertrag unadressiert und gratis zugestellt würde. Stattdessen würden die Gemeinden einen Kostenbeitrag an den Verlag zahlen. Der Entscheid der Berner Richter kann noch beim Bundesgericht angefochten werden.
Die Limmatwelle wird als amtliches Publikationsorgan allen Haushalten in den Gemeinden Neuenhof, Spreitenbach, Killwangen und Würenlos wöchentlich gratis zugestellt. Im April gab die Post der Lokalzeitung bekannt, dass aufgrund des seit 2008 geltenden Rechts keine Ermässigungen für die Beförderung gewährt werden könnten.
Begründet wurde der Entscheid damit, dass die Limmatwelle keine abonnierte Zeitung im Sinne des Postgesetzes sei, da sie ohne Abonnementsvertrag unadressiert und gratis zugestellt würde. Stattdessen würden die Gemeinden einen Kostenbeitrag an den Verlag zahlen. Der Entscheid der Berner Richter kann noch beim Bundesgericht angefochten werden.
