Bundesrat lehnt neue Radiofrequenz-Studie ab
Wie der Bundesrat am Donnerstag mitteilte, lehnt er die erneute Überprüfung der Schweizer Radiofrequenzen ab. Er verspricht sich davon keine neuen Erkenntnisse.
Wie der Bundesrat am Donnerstag mitteilte, lehnt er die erneute Überprüfung der Schweizer Radiofrequenzen ab. Er verspricht sich davon keine neuen Erkenntnisse.
Der Bundesrat antwortet mit seinem Entscheid auf ein Postulat des Basler SP-Ständerats Claude Janiak, der will, dass die Kommunikationskommission in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kommunikation die aktuellen Frequenzkapazitäten erneut überprüft. Es gebe Anzeichen dafür, dass Frequenzen ungenutzt geblieben seien.
Wie der Bundesrat in Erinnerung ruft, hat das Bakom bereits 2001 eine Expertengruppe mit der Überprüfung der Frequenzennutzung eingesetzt. Diese sei zum Schluss gekommen, dass eine Neuplanung der UKW-Frequenzen einen Netzumbau mit Kosten von 50 bis 120 Millionen Franken für die privaten Veranstalter zur Folge hätte.
Konsens bestand in der Expertengruppe auch darin, dass sich selbst bei der Optimierung des Status quo die Anzahl UKW-Frequenzen kaum nennenswert steigern liesse. Deshalb empfahlen die Fachleute schon damals die Digitalisierung des Frequenzspektrums, zumal diese eine hohe Empfangsqualität sowie die Verbreitung einer Vielzahl neuer Programme ermöglicht.
Der Bundesrat antwortet mit seinem Entscheid auf ein Postulat des Basler SP-Ständerats Claude Janiak, der will, dass die Kommunikationskommission in Zusammenarbeit mit dem Bundesamt für Kommunikation die aktuellen Frequenzkapazitäten erneut überprüft. Es gebe Anzeichen dafür, dass Frequenzen ungenutzt geblieben seien.
Wie der Bundesrat in Erinnerung ruft, hat das Bakom bereits 2001 eine Expertengruppe mit der Überprüfung der Frequenzennutzung eingesetzt. Diese sei zum Schluss gekommen, dass eine Neuplanung der UKW-Frequenzen einen Netzumbau mit Kosten von 50 bis 120 Millionen Franken für die privaten Veranstalter zur Folge hätte.
Konsens bestand in der Expertengruppe auch darin, dass sich selbst bei der Optimierung des Status quo die Anzahl UKW-Frequenzen kaum nennenswert steigern liesse. Deshalb empfahlen die Fachleute schon damals die Digitalisierung des Frequenzspektrums, zumal diese eine hohe Empfangsqualität sowie die Verbreitung einer Vielzahl neuer Programme ermöglicht.
