Radio suisse romande kann Name als Wortmarke schützen lassen
Radio suisse romande kann seinen Namen als Wortmarke schützen lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Entscheid des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) aufgehoben und die Eintragung ins Markenregister angeordnet.
Radio suisse romande kann seinen Namen als Wortmarke schützen lassen. Das Bundesverwaltungsgericht hat einen Entscheid des Instituts für geistiges Eigentum (IGE) aufgehoben und die Eintragung ins Markenregister angeordnet, wie die SDA am Donnerstag meldete.
Die Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR) hatte das IGE 2006 um Eintragung von «Radio suisse romande» ins Schweizerische Markenregister ersucht, unter anderem für die Dienstleistungen Radiosendungen und – produktionen. Das IGE verweigerte die Registrierung in diesen Kategorien, da «Radio suisse romande» ein rein beschreibender Ausdruck sei, der als Zeichen des Allgemeinguts auch für andere Nutzer zur Verfügung stehen müsse. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der SSR nun gutgeheissen und die Eintragung angeordnet.
Laut den Richtern in Bern trifft es zwar zu, dass «Radio suisse romande»
beschreibend ist. Allerdings bestehe für die Bezeichnung als Ganzes kein absolutes Freihaltebedürfnis. Der Name habe sich beim Publikum als Bezeichnung für das seit rund fünfzig Jahren in der Romandie verbreitete öffentlich- rechtliche Radio durchgesetzt.
Die Société suisse de radiodiffusion et télévision (SSR) hatte das IGE 2006 um Eintragung von «Radio suisse romande» ins Schweizerische Markenregister ersucht, unter anderem für die Dienstleistungen Radiosendungen und – produktionen. Das IGE verweigerte die Registrierung in diesen Kategorien, da «Radio suisse romande» ein rein beschreibender Ausdruck sei, der als Zeichen des Allgemeinguts auch für andere Nutzer zur Verfügung stehen müsse. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der SSR nun gutgeheissen und die Eintragung angeordnet.
Laut den Richtern in Bern trifft es zwar zu, dass «Radio suisse romande»
beschreibend ist. Allerdings bestehe für die Bezeichnung als Ganzes kein absolutes Freihaltebedürfnis. Der Name habe sich beim Publikum als Bezeichnung für das seit rund fünfzig Jahren in der Romandie verbreitete öffentlich- rechtliche Radio durchgesetzt.
