Bundesgericht weist Beschwerde von U1 TV ab
Die Kabelnetzbetreiberin Cablecom hat den TV-Sender U1 TV zu Recht aus ihrem analogen Kabelnetz gekippt. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Privatsenders abgewiesen und die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Sender seine Aufschaltung verlangen kann.
Die Kabelnetzbetreiberin Cablecom hat den TV-Sender U1 TV zu Recht aus ihrem analogen Kabelnetz gekippt. Das Bundesgericht hat die Beschwerde des Privatsenders laut SDA abgewiesen und die Voraussetzungen konkretisiert, unter denen ein Sender seine Aufschaltung verlangen kann.
Das Bundesverwaltungsgericht war im vergangenen November zum Schluss gekommen, dass U1 mit seinem weitgehend aus Quiz-, Talk- und Erotiksendungen bestehenden Programm keinen Anspruch auf Verbreitung habe. Cablecom habe den Sender deshalb aus ihrem Analognetz kippen dürfen. U1 TV gelangte darauf ans Bundesgericht, das die Beschwerde des Senders nun ebenfalls abgewiesen hat. In ihrem Entscheid halten die Richter fest, dass nach dem Willen des Bundesrats nur inhaltlich als «besonders wertvoll» einzustufende Programme in den Genuss einer Pflicht-Aufschaltung kommen sollen. Wolle ein Privatsender bei einem Netzanbieter die Aufschaltung erwirken, müsse er in seinem Gesuch überzeugend darlegen, inwiefern sein Angebot einen «besonderen» Beitrag zur Erfüllung der in der Bundesverfassung definierten Ziele leiste. Diese Ziele bestehen in der Verbreitung von Informationen über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge und Beiträgen zur Entfaltung des kulturellen Lebens. Möglichst hohe Einschaltquoten sind laut Bundesgericht dagegen kein Kriterium.
Mehrwert über bestehende Angebote hinaus gefordert
Gefordert sei ein originelles und finanziell realistisches Gesamtprogramm, das über die bereits bestehenden konzessionierten Angebote hinaus einen gewissen Mehrwert aufweise. Nicht genügen würden einzelne Sendungen, die einen Beitrag zur Information der Zuschauer oder zur kulturellen Vielfalt beitragen würden. Diese Voraussetzungen habe U1 TV nicht erfüllt. Keinen Anspruch auf Aufschaltung verschaffe im Übrigen die Tatsache, dass allenfalls weniger Programme aufgeschaltet seien als theoretisch möglich.
U1 TV heisst heute Schweiz 5 und wird im Digitalnetz der Cablecom verbreitet.
Das Bundesverwaltungsgericht war im vergangenen November zum Schluss gekommen, dass U1 mit seinem weitgehend aus Quiz-, Talk- und Erotiksendungen bestehenden Programm keinen Anspruch auf Verbreitung habe. Cablecom habe den Sender deshalb aus ihrem Analognetz kippen dürfen. U1 TV gelangte darauf ans Bundesgericht, das die Beschwerde des Senders nun ebenfalls abgewiesen hat. In ihrem Entscheid halten die Richter fest, dass nach dem Willen des Bundesrats nur inhaltlich als «besonders wertvoll» einzustufende Programme in den Genuss einer Pflicht-Aufschaltung kommen sollen. Wolle ein Privatsender bei einem Netzanbieter die Aufschaltung erwirken, müsse er in seinem Gesuch überzeugend darlegen, inwiefern sein Angebot einen «besonderen» Beitrag zur Erfüllung der in der Bundesverfassung definierten Ziele leiste. Diese Ziele bestehen in der Verbreitung von Informationen über politische, wirtschaftliche und soziale Zusammenhänge und Beiträgen zur Entfaltung des kulturellen Lebens. Möglichst hohe Einschaltquoten sind laut Bundesgericht dagegen kein Kriterium.
Mehrwert über bestehende Angebote hinaus gefordert
Gefordert sei ein originelles und finanziell realistisches Gesamtprogramm, das über die bereits bestehenden konzessionierten Angebote hinaus einen gewissen Mehrwert aufweise. Nicht genügen würden einzelne Sendungen, die einen Beitrag zur Information der Zuschauer oder zur kulturellen Vielfalt beitragen würden. Diese Voraussetzungen habe U1 TV nicht erfüllt. Keinen Anspruch auf Aufschaltung verschaffe im Übrigen die Tatsache, dass allenfalls weniger Programme aufgeschaltet seien als theoretisch möglich.
U1 TV heisst heute Schweiz 5 und wird im Digitalnetz der Cablecom verbreitet.
