Bundesgericht: Beschwerde gegen Schweizer Fernsehen abgewiesen
Das Schweizer Fernsehen SF hat bei der Berichterstattung über zwei SRG-Meinungsumfragen keine programmrechtlichen Grundsätze verletzt. Dies teilte SF am Mittwoch mit. Das Bundesgericht habe die Beschwerde gegen das Schweizer Fernsehen abgewiesen.
Die Lausanner Richter stützten damit einen Entscheid der Unabhängigen
Beschwerdeinstanz UBI vom August 2008. Damals hatte die UBI zwei Beschwerden eines deutschen Mathematikprofessors abgewiesen. Der Wissenschaftler kritisierte darin die Umfrage-Ergebnisse vor den
Volksabstimmungen vom 24. Februar 2008 sowie vor den Eidgenössischen Wahlen
2007. Dem SF warf er vor, programmrechtliche Informationsgrundsätze verletzt zu haben. Das Fernsehen sei zu locker mit dem Zahlenmaterial umgegangen.
Beide Beschwerden wurden von der UBI mit der Begründung abgewiesen, das Fernsehen habe sachgerecht informiert und die eigenen Leitlinien beachtet. Aufgrund der präsentierten Ergebnisse habe das Publikum sich eine eigene Meinung bilden können.
Das Bundesgericht war bereits im März auf eine der beiden Beschwerden nicht
eingetreten, wie das SF weiter schreibt. Mit dem Urteil zur zweiten Beschwerde vom 30. September seien somit beide UBI-Entscheide rechtskräftig.
Beschwerdeinstanz UBI vom August 2008. Damals hatte die UBI zwei Beschwerden eines deutschen Mathematikprofessors abgewiesen. Der Wissenschaftler kritisierte darin die Umfrage-Ergebnisse vor den
Volksabstimmungen vom 24. Februar 2008 sowie vor den Eidgenössischen Wahlen
2007. Dem SF warf er vor, programmrechtliche Informationsgrundsätze verletzt zu haben. Das Fernsehen sei zu locker mit dem Zahlenmaterial umgegangen.
Beide Beschwerden wurden von der UBI mit der Begründung abgewiesen, das Fernsehen habe sachgerecht informiert und die eigenen Leitlinien beachtet. Aufgrund der präsentierten Ergebnisse habe das Publikum sich eine eigene Meinung bilden können.
Das Bundesgericht war bereits im März auf eine der beiden Beschwerden nicht
eingetreten, wie das SF weiter schreibt. Mit dem Urteil zur zweiten Beschwerde vom 30. September seien somit beide UBI-Entscheide rechtskräftig.
