Tele Ostschweiz beantragt Übergangskonzession
Nachdem sich mit dem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts die Vergabe der Ostschweizer Regionalfernsehkonzession weiter verzögert, hat Tele Ostschweiz beim Bundesamt für Kommunikation (Bakom) eine Übergangskonzession beantragt. Damit will der Sender mithilfe von Fernsehgebühren seinen regionalen Service Public bis zum Abschluss des Verfahrens aufrechterhalten.
Der vor einer Woche veröffentlichte Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts, die Konzessionierung von Tele Ostschweiz zur nochmaligen Überprüfung an die Vorinstanz zurückzuweisen, bringe den Sender in finanzielle Bedrängnis, wie es in einem Pressecommuniqué vom Dienstag heisst. Denn mit dem Entscheid verzögert sich die Auszahlung der Fernsehgebühren voraussichtlich um ein bis zwei Jahre. Bislang hätten die Tagblattmedien in Erwartung der Gebührenanteile den defizitären Betrieb von Tele Ostschweiz finanziert. Ohne Fernsehgebühren sehe sich der Sender aber zu einschneidenden Sparmassnahmen bei Programm und Personal gezwungen.
In der Ostschweiz bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass weiterhin ein regionales Fernsehen existiere, wie es weiter heisst. Einzig Tele Ostschweiz, das seit zehn Jahren sende und über Infrastruktur, Personal und die regionale Verankerung verfüge, sei derzeit in der Lage, diesen Auftrag im Sinn des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zu erfüllen. Auch inhaltlich erfülle Tele Ostschweiz alle Anforderungen. Dem weiteren Verfahren zur definitiven Konzessionierung sehe man zuversichtlich entgegen.
In der Ostschweiz bestehe ein erhebliches öffentliches Interesse daran, dass weiterhin ein regionales Fernsehen existiere, wie es weiter heisst. Einzig Tele Ostschweiz, das seit zehn Jahren sende und über Infrastruktur, Personal und die regionale Verankerung verfüge, sei derzeit in der Lage, diesen Auftrag im Sinn des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zu erfüllen. Auch inhaltlich erfülle Tele Ostschweiz alle Anforderungen. Dem weiteren Verfahren zur definitiven Konzessionierung sehe man zuversichtlich entgegen.
Hintergrund
Im Versorgungsgebiet «Ostschweiz» bewarb sich neben Tele Ostschweiz auch Günter Heuberger Ende 2007 um eine Konzession. Im Oktober 2008 sprach das Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (Uvek) die Ostschweizer Fernsehkonzession Tele Ostschweiz zu. Günter Heuberger, der seinerseits für Tele Top die Zürcher Konzession erhalten hatte, akzeptierte den Ostschweizer Entscheid nicht und reichte Rekurs beim Bundesverwaltungsgericht ein. Das Gericht wies in seinem Urteil vom 10. Dezember 2009 die inhaltlichen Rügen Heubergers zwar ab, verlangte vom Uvek aber eine eingehendere Abklärung zur Frage der Gefährdung der Meinungs- und Angebotsvielfalt.
