Flop der Woche: Feinde des Internets
Die Organisation Reporter ohne Grenzen (ROG) hat anlässlich des dritten «Welttags gegen Internetzensur» vom 12. März zehn Länder auf die Liste der «Feinde des Internets» gesetzt.
Auf der Liste stehen wie in den beiden Vorjahren Burma, China, Kuba, Iran, Nordkorea, Saudi-Arabien, Syrien, Turkmenistan, Usbekistan und Vietnam. Diese Staaten zensieren gemäss ROG-Bericht das Internet durch massive Filterungen und Sperrungen von Websites, verfolgen kritische Internetnutzer systematisch und instrumentalisieren das Netz für propagandistische Zwecke. Tunesien und Ägypten gehören nach den revolutionären Umwälzungen nicht mehr zu den «Feinden des Internets», stehen aber weiterhin «unter Beobachtung». Neben Tunesien und Ägypten stellt ROG 14 weitere Staaten «unter Beobachtung». Es handle sich um Länder, die «beunruhigende Zensurmassnahmen ergriffen haben, die leicht missbraucht werden könnten». Neu «unter Beobachtung» stehen Frankreich, Libyen und Venezuela. Frankreich steht aufgrund des im Februar 2011 verabschiedeten neuen Online-Gesetzespakets «Loppsi 2» («Loi d'orientation et de programmation pour la performance de la sécurité intérieure») auf der Liste.
