Bundesgericht bestätigt Werbeverbot für Getränke-Einheitspreis in Clubs
Ausgangslokale dürfen nicht damit werben, an gewissen Abenden die Getränke zu einem tiefen Einheitspreis abzugeben. Das Bundesgericht stützt die Ansicht der Eidg. Alkoholverwaltung, dass solche Anpreisungen gegen das Werbeverbot für billigen Schnaps verstossen.
Der St. Galler Glow Club veranstaltete regelmässig den «Schnägge-Fritig». Auf Plakaten, der Club-Homepage und am Radio bewarb das Lokal die Veranstaltungen mit dem Hinweis, dass jeweils am Freitag «fast alle Getränke» für fünf Franken abgegeben würden.
Die Eidg. Alkoholverwaltung (EAV) verbot dem Club vor rund einem Jahr, in dieser Art zu werben. Sie vertrat die Auffassung, dass solche Anpreisungen gegen das Verbot von Werbung für gebrannte Wasser zu vergünstigten Preisen verstosse. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diesen Entscheid im vergangenen April. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Betreiberfirma des Clubs nun abgewiesen, wie die SDA am Donnerstag meldete. Sie hatte argumentiert, das ihre Werbung gar keine Vergünstigung versprochen habe. Vielmehr habe es sich um die blosse Angabe des Preises gehandelt. Die Richter in Lausanne teilen indessen die Ansicht ihrer Berner Kollegen, dass durch die Ankündigung eines Einheitspreises der Eindruck einer Vergünstigung – auch für Schnaps – entsteht.
Dass die Getränke am «Schägge-Fritig» zu fünf Franken abgegeben würden, impliziere zwangsläufig, dass der Preis an anderen Tagen höher sei. Ob tatsächlich eine Vergünstigung gewährt werde, spiele keine Rolle. Entscheidend sei vielmehr, dass der Gast dies glaube und wegen der Werbung mehr gebrannte Wasser konsumiere.
Die Eidg. Alkoholverwaltung (EAV) verbot dem Club vor rund einem Jahr, in dieser Art zu werben. Sie vertrat die Auffassung, dass solche Anpreisungen gegen das Verbot von Werbung für gebrannte Wasser zu vergünstigten Preisen verstosse. Das Bundesverwaltungsgericht bestätigte diesen Entscheid im vergangenen April. Das Bundesgericht hat die Beschwerde der Betreiberfirma des Clubs nun abgewiesen, wie die SDA am Donnerstag meldete. Sie hatte argumentiert, das ihre Werbung gar keine Vergünstigung versprochen habe. Vielmehr habe es sich um die blosse Angabe des Preises gehandelt. Die Richter in Lausanne teilen indessen die Ansicht ihrer Berner Kollegen, dass durch die Ankündigung eines Einheitspreises der Eindruck einer Vergünstigung – auch für Schnaps – entsteht.
Dass die Getränke am «Schägge-Fritig» zu fünf Franken abgegeben würden, impliziere zwangsläufig, dass der Preis an anderen Tagen höher sei. Ob tatsächlich eine Vergünstigung gewährt werde, spiele keine Rolle. Entscheidend sei vielmehr, dass der Gast dies glaube und wegen der Werbung mehr gebrannte Wasser konsumiere.
