Eigentor des Jahres

Der Schuss des Verbands Schweizer Presse ging nach hinten los.Sein Vorschlag, eine Stiftung für die Presseförderung einzurichten, war als Abwehrmassnahme gegen direkte Bundessubventionen gedacht. Stattdessen lieferte er den Befürwortern eines Medienartikels im Nationalrat die Argumente. Für SP-Parlamentarier Hansjürg Fehr waren die Verleger damit von ihrer «bisherigen bornierten Haltung des Neinsagens zu einer viel konstruktiveren Haltung übergegangen». Cécile Bühlmann (Grüne) fand, mit dem Medienartikel könne der Nationalrat der Stiftungsidee «in wunderbarer Weise» die nötige Verfassungsgrundlage liefern. In der Folge wurde die Vorlage mit 78 zu 53 Stimmen angenommen. Die Verleger sehen nun die Unabhängigkeit der Presse von der Politik bedroht und müssen auf ein Nein des Ständerats zum Medienartikel hoffen. Ob die Stiftung in diesem Fall zu Stande käme, ist zweifelhaft. Mit der Maximalforderung von 150 Millionen Franken an Bundesgeldern pro Jahr haben die Verleger sie zum Rohrkrepierer vorbestimmt. (sm)