Kanton Solothurn will Tabakwerbung verbieten

Werbung und Sponsorig für Tabakwaren auf
öffentlichem sowie auf privatem Grund, der von öffentlichem Grund
eingesehen werden kann, soll künftig im Kanton Solothurn verboten
werden. Der Regierungsrat hat eine entsprechende Änderung des
Gesundheitsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Verboten werden
soll Tabakwerbung zudem im Kino sowie an Kultur- und
Sportveranstaltungen. Dasselbe soll auch für alkoholische Getränke
gelten. Dieses Verbot geht auf den vom Kantonsrat erteilten Auftrag
«Wirksame Tabakprävention» zurück. Nicht nur die Werbung, sondern das
Rauchen an sich soll im Kanton Solothurn in öffentlichen Räumen nicht
mehr erlaubt sein. Ausserdem soll ein Verkaufsverbot von Tabakwaren an
Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren eingeführt werden,
einschliesslich ein Verkaufsverbot von Tabak an Automaten. Für die
Umsetzung eines Teils der Massnahmen sind Übergangsfristen vorgesehen.
So gilt für die Umsetzung des Werbe- und Sponsoringverbots für
traditionelle Anlässe mit Namensbezug zu Alkohol- oder Tabakprodukten
eine Frist von drei Jahren. Die Vernehmlassung dauert bis am 28.
Februar. Definitiv dürfte der Kantonsrat in der zweiten Jahreshälfte
2006 über die Gesetzesänderung befinden.