Kein Schutz für Zigarettenmarke Leader

 Die Zigarettenmarke Leader erhält in der Schweiz keinen Markenschutz. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde einer griechischen Firma abgewiesen. Laut dem Urteil der Berner Richter ist das englische Wort «Leader» eine Qualitätsbeschreibung, bei welcher der Durchschnittskonsument an ein Spitzenprodukt denkt. Eine solche Qualitätsbezeichnung entbehre jeglicher Unterscheidungskraft und müsse auch mit Blick auf Konkurrenten für Werbezwecke freigehalten werden.Aus der in der Schweiz zugelassenen Marke Boss könne nichts zu Gunsten von Leader abgeleitet werden. Der Begriff «Boss» finde im Gegensatz zu «Leader» üblicherweise nur zur Bezeichnung von Personen Anwendung.
Das Institut für geistiges Eigentum hatte der internationalen Marke Leader die Schweizer Registrierung 2007 verweigert. Das Urteil kann nun noch am Bundesgericht angefochten werden.