SRG unterliegt: Regionale TV-Sender haben Recht auf eigene Kurzberichte
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die privaten Schweizer Regional-Fernsehsender dürfen von Eishockey- und Fussballspielen vor Ort eigene Kurzberichte drehen. Laut einem am Mittwoch verkündeten Entscheid, muss sich die SRG diesen Eingriff in ihre Exklusivrechte gefallen lassen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Die privaten Schweizer Regional-Fernsehsender dürfen von Eishockey- und Fussballspielen vor Ort eigene Kurzberichte drehen. Laut einem am Mittwoch verkündeten Entscheid, muss sich die SRG diesen Eingriff in ihre Exklusivrechte gefallen lassen.
Im Jahr 2006 hatten die Privat-Fernsehsender Tele Bärn, Tele Basel, Tele M1, Tele Ostschweiz, Tele Südostschweiz, Tele Tell, Tele Top und Tele Züri von der SRG erhalten. Ihnen wurde mitgeteilt, dass bei Fussball- und Hockeyspielen, bei denen die SRG das Exklusivrecht habe, künftig keine Drehgenehmigung für Kurzberichte mehr gewährt werde.
Zudem legte die SRG die Tarife für die Abgabe ihrer eigenen Spiel-Mitschnitte oder Kurzberichte fest. Das Bundesamt für Kommunikation verfügte im vergangenen Oktober, dass die SRG den Regionalsendern eigene Bild- und Tonaufnahmen erlauben müsse. Die Tarifgestaltung wurde teilweise für unzulässig erklärt.
Laut dem jetzt gefällten Urteil umfasst das Recht auf Kurzberichte auch den Anspruch auf das Erstellen eigener Bilder. Beim Erlass des neuen Radio- und Fernsehgesetzes habe das Ziel im Vordergrund gestanden, die lokalen Programmveranstalter zu stärken.
Mit dem Recht auf Kurzberichterstattung über öffentliche Ereignisse sei zudem die Förderung der Meinungsvielfalt bezweckt worden. Dies bedinge eine Berichterstattung aus unterschiedlichen Perspektiven und die Herstellung eigener Spielbilder durch die verschiedenen Sender.
Der Eingriff in die Exklusivrechte der SRG sei auch nicht gravierend oder unverhältnismässig, zumal ein Kurzbericht maximal 180 Sekunden dauern und erst nach dem Spielende ausgestrahlt werden dürfe. Nun kann der Entscheid noch beim Bundesgericht angefochten werden.
Im Jahr 2006 hatten die Privat-Fernsehsender Tele Bärn, Tele Basel, Tele M1, Tele Ostschweiz, Tele Südostschweiz, Tele Tell, Tele Top und Tele Züri von der SRG erhalten. Ihnen wurde mitgeteilt, dass bei Fussball- und Hockeyspielen, bei denen die SRG das Exklusivrecht habe, künftig keine Drehgenehmigung für Kurzberichte mehr gewährt werde.
Zudem legte die SRG die Tarife für die Abgabe ihrer eigenen Spiel-Mitschnitte oder Kurzberichte fest. Das Bundesamt für Kommunikation verfügte im vergangenen Oktober, dass die SRG den Regionalsendern eigene Bild- und Tonaufnahmen erlauben müsse. Die Tarifgestaltung wurde teilweise für unzulässig erklärt.
Laut dem jetzt gefällten Urteil umfasst das Recht auf Kurzberichte auch den Anspruch auf das Erstellen eigener Bilder. Beim Erlass des neuen Radio- und Fernsehgesetzes habe das Ziel im Vordergrund gestanden, die lokalen Programmveranstalter zu stärken.
Mit dem Recht auf Kurzberichterstattung über öffentliche Ereignisse sei zudem die Förderung der Meinungsvielfalt bezweckt worden. Dies bedinge eine Berichterstattung aus unterschiedlichen Perspektiven und die Herstellung eigener Spielbilder durch die verschiedenen Sender.
Der Eingriff in die Exklusivrechte der SRG sei auch nicht gravierend oder unverhältnismässig, zumal ein Kurzbericht maximal 180 Sekunden dauern und erst nach dem Spielende ausgestrahlt werden dürfe. Nun kann der Entscheid noch beim Bundesgericht angefochten werden.
